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Da es für Bundesminister zur Zeit schick ist, in Reden politische Thesen in den Raum zu stellen, und den Kommentaren hier im Blog dann und wann eine gewisse Unsicherheit anzumerken ist, wo ich politisch zu verorten bin, möchte ich mal ein paar Gedanken formulieren.
Grob sind mir die zuoberst aufgeführten Thesen etwas wichtiger als die letzten, aber die Liste folgt keiner strengen Hierarchie.

Die Liste ist unvollständig und meine Überzeugungen können sich im Laufe der Zeit ändern, daher behalte ich mir Änderungen hieran vor.
Diskussionsbeiträge, Anregungen, Kommentare und Fragen sind aber sehr willkommen.

Grundsätzliches, Grundgesetzliches

• Prinzipiell müssen die Menschenrechte konsequent umgesetzt werden. Die Bürgerrechte (siehe unten) müssen gesichert bleiben und konsequent gestärkt werden. Hierzu zählen beispielsweise das Recht auf Privatsphäre, das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Anonymität, das Recht auf verschlüsselte Kommunikation und das Recht auf Schutz vor Repressalien durch den Staat oder andere Entitäten.
• Der Staat muss laizistischer werden. Dediziert kirchliche Posten in Behörden, Instituten oder quasistaatlichen Einrichtungen sind abzuschaffen. Jedwede Bevorzugung einer Weltreligion vor einer anderen ist zu beenden.
• Das Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung – bereits jetzt als Grundrecht gültig – muss für jeden nachvollziehbar ins Grundgesetz aufgenommen werden.
• Das Verbot der Todesstrafe darf unter keinen Umständen aufgeweicht werden.
• Das Verbot der Folter muss dringend erhalten bleiben.
• Die Androhung der Tötung, der Folter oder der vorsätzlichen Körperverletzung durch Vertreter des Staates müssen in jedem Fall hart bestraft werden.
• Das Volk muss stärker in die politische Entscheidungsfindeung eingebunden werden. Insbesondere müssen weitaus mehr Plebiszite durchgeführt werden.
• Die deutsche Sperrklausel ist mit 5% undemokratisch hoch. Bei Wahlen auf Bundesebene muss sie auf 3% gesenkt werden. Für Wahlen auf Landesebene genügen 2%, darunter 1%.
• Das Wahlalter muss gesenkt werden. Jugendliche werden regiert wie jeder andere auch und können das nicht grundsätzlich schlechter verstehen als Ältere. Wahlen auf Bundes- und Europaebene sollten ab 16 erlaubt sein, Wahlen auf tieferen Ebenen gerne auch ab 14.
• Desgleichen sollte das passive Wahlrecht an geringere Altersgrenzen gekoppelt werden. Auch zu bestimmten Wahlen stellen sollte man sich mit 16 können.
  Auch die höheren Altersgrenzen müssen gesenkt werden. Dass es grundgesetzlich keinen Bundespräsidenten unter 40 Jahren geben darf, ergibt keinen ausreichenden Sinn.
• Die Bundesländer müssen dringend neu gegliedert werden, um eine Bundesrepublik aus möglichst wenigen, höchstens acht Ländern zu konstruieren.
• Der Staat muss grundsätzlich mehr Kompetenzen der Länder übernehmen, etwa die Verwaltung der Polizei und die Bildungpolitik.

Erziehung und Bildung

• Die Kinderbetreuung vom Kleinkindalter an und die gesamte Bildung bis zur Universität muss vom Staat gewährleistet sein.
  Insbesondere muss jedem Kind vom Staat ein Kindertagesstättenplatz gestellt werden.
• Die Bildungspolitik braucht einen Paradigmenwechsel. Bildung darf nicht mehr als Vorbereiten auf Produktionsberufe oder Vorstufe zur Forschung betrachtet werden – sie hat ein primäres Ziel des Lebens zu sein.
• Bildung muss Bundessache sein. Bundesweit muss der gesamte Bildungsweg zentralisiert werden, einschließlich eines zentralen Abiturs.
• Für Kinderbetreuung ebenso wie für Bildung müssen deutlich mehr Gelder bereitgestellt werden. Eltern, die Sanierungsarbeiten und Schönheitsreparaturen in staatlichen Einrichtungen vornehmen, sind dafür durch den Träger in Höhe eines üblichen Handwerkerlohnes entsprechend zu vergüten.
• Private Betreuungs- und Bildungseinrichtungen dürfen nicht durch öffentliche Gelder gestützt werden.
• Umgekehrt ist eine private Beteiligung an Betreuungs und Bildungsstätten inakzeptabel. Das elterliche Erwerben von Lehrmitteln, Werbung an Schulen und Universitäten sowie Studiengebühren müssen gesetzlich verboten werden. Die Kosten müssen aus Steuern finanziert werden.
• Das Schulsystem muss drastisch vereinfacht werden. Die weit über 20 Schulformen, die es am Anfang des 21. Jahrhunderts in der Bundesrepublik gibt, sind deutlich zuviel. Fünf bis zehn sollten genügen.
• Ein Abitur sollte in aller Regel nach 13 Jahren Schule erworben werden.

Bürgerrechte und Staat

• Grundsätzlich muss der Staat transparenter werden und sich einer schärferen Kontrolle durch den Bürger unterziehen.
• Für alle Geldausgaben durch den Staat muss dieser detailliert Rechenschaft ablegen, zugänglich für jedermann.
• Alle den Staat bindenden oder andere an den Staat bindenden Texte müssen gemeinfrei sein und offengelegt werden. Dies schließt alle Gesetze, Erlasse und Verträge ein.
• Was ein mündiger Bürger seinem Körper zuführt, geht den Staat nichts an. Daher müssen alle Konsumverbote aufgehoben werden. Weitere Konsumverbote müssen ausgeschlossen werden.
• Was ein mündiger Bürger besitzt, geht den Staat generell nichts an. Daher müssen alle Besitzverbote einer strengen Überprüfung unterzogen und bis auf Sonderfälle (radioaktive Materialien, schwere Waffen, hochgefährliches Biomaterial etc.) aufgehoben werden.
• Woran ein mündiger Bürger sich einvernehmlich Besitz verschafft, bedarf der Zurückhaltung des Staates. Daher muss auch bei einvernehmlichen Handeln, in denen das Zurverfügungstellen bzw. die Verbreitung verboten sind (gefährliche Chemikalien, harte Drogen etc.), auf eine Aufhebung des Beschaffungsverbots hin überprüft werden.
• Weiche Drogen wie Haschisch, Marihuana, Opiude und psychoaktive Pilze sollen zum Verkauf per Lizenz freigegeben werden und entsprechend besteuert werden. Sofern der Gebrauch unmittelbare umgebungsbeeinträchtigende Wirkung hat (Gerüche, Rauch), muss dieser unter die geltenden Rauchverbotsregelungen fallen. Der Missbrauch von Drogen (Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogeneinfluss, absichtlicher Konsum zum Zweck von Straftaten) muss hart bestraft werden.

Die sexuelle Selbstbestimmung muss durch den Staat unbedingt garantiert werden.
Das Inzestverbot nach §173 StGB muss abgeschafft werden.

• Opferlose Straftaten sind widersinnig. Straftatbestände ohne Opfer müssen abgeschafft werden.
  Insbesondere die Bildung krimineller oder terroristischer Vereinidungen nach § 129 ff StGB muss als Straftatbestand abgeschafft werden.
• Das Jugendstrafrecht muss bis zum Alter von 20 Jahren gelten. Bis zum Alter von 25 muss der zuständige Richter ermessen, ob nach Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht geurteilt wird.
• Der sogenannte „Warnschussarrest“ msus verboten werden.
• Die im Grundgesetz garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung ist viel zu stark aufgeweicht. Die Schwelle zur Erlangung eines Hausdurchsuchungsbefehls muss weit erhöht werden. Die Definition von „Gefahr im Verzug“ muss krass verschärft und eine fälschliche Behauptung derselben hart bestraft werden.
• Zufallsfunde in Hausdurchsuchungen müssen grundgesetzlich von der Verwertung ausgeschlossen werden. Alles andere lädt zum Missbrauch der Hausdurchsuchung ein.
• Bei Ermittlungen muss der Betreffende frühstmöglich umfassend über sein Auskunftsverweigerungsrecht unterrichtet werden. Aussagen, die dieser vor dem nachweislichen Verstehen dieser Unterrichtung trifft, müssen von der Verwertung ausgeschlossen werden. Hierzu ist die Strafprozessordnung zu ergänzen.
• Die Struktur der deutschen Polizeibehörden ist zu kompliziert. BKA, Bundespolizei und die LKAs sollten langfristig in eine einzelne Polizei überführt werden.
• Die Kompetenzen und Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes müssen stark beschnitten werden, um weitere Missbrauchsfälle zu vermeiden.
  Die Arbeit des BND muss transparenter gestaltet werden.
• Der Einsatz von Nacktscannern (die manchmal auch „Körperscanner“ genannt werden) im öffentlichen Raum muss gesetzlich verboten werden.
• Der Jugendschutz in seiner gegenwärtigen Verfassung ist kulturfeindlich und eines freien Rechtsstaats, der Zensur meiden will, unwürdig. Sowohl für Druck- als auch für Film-, Ton- und Softwareerzeugnisse müssen die Bechränkungen zum Schutz der Jugend drastisch gelockert werden. In ihrer jetzigen Form bedeuten diese sowohl für Jugendliche als auch für Erwachsene inakzeptable Bevormundung.
• Die Altersstufen der Jugendfreigabe sind zu kompliziert. Sie müssen vereinfacht werden.
  Ungefähr gesagt sollten derzeit als ab 6 gekennzeichnete Erzeugnisse unbeschränkt erhältlich sein, als ab 12 oder ab 16 gekennzeichnete Erzeugnisse ab 8 Jahren und alle weiteren ab 16 Jahren. Die Indizierung mit all ihren Folgen kann davon unberührt bleiben, muss aber ebenfalls unter gelockerten Voraussetzungen erfolgen. Die Beschlagnahme kann davon gänzlich unberührt bleiben.
• Die zum Aufdruck vorgeschriebenen Jugendschutz-Logos dürfen nicht auf die Vorderseite der Verpackungen von Kulturerzeugnissen gezwungen werden. Eine Rückkehr zu der Regelung vor 2009 muss erreicht werden. Eine Altersüberprüfung ist durch den Händler vorzunehmen, die Überprüfung sollte durch jugendliche Testkäufer erfolgen.
• Die Polizeibehörden müssen transparenter arbeiten.
  Insbesondere müssen Einsatzkräfte der Polizei jederzeit klar lesbare Nummern an der Uniform tragen, die eine Zuordnung zur Person ermöglichen.
  Polizeiuniformen müssen eine Rückkehr zu weniger bedrohlichen Designs und Farben erfahren, um weniger Bedrohung und mehr Hilfsbereitschaft zu signalisieren.
  Mit Bewaffnung und Ausrüstung müssen Polizeibehörden deutlich sparsamer umgehen, mit Einsatzkräften insbesondere zur Streife hingegen mehr Präsenz zeigen. Die schleichende Ersetzung von Polizeistreifen durch Überwachungskameras muss umgekehrt werden.
• Der gesamte deutsche Schienenverkehr muss vollkommen verstaatlicht werden.
• Der gesamte öffentliche Personennahverkehr muss verstaatlicht werden, verwaltet und finanziert jeweils durch die Kommune oder das Bundesland, in dem er hauptsächlich stattfindet.
• Persönliche Fortbewegung ist eine wichtige Freiheit. Daher muss der ÖPNV allen Verkehrsteilnehmern kostenfrei zur Verfügung stehen. Dies wird Ausgaben für das gesamte Fahrberechtigungs sparen und die Umweltbelastung durch den Privatverkehr dämpfen.
• Die gesamte deutsche Postzustellung muss vollkommen verstaatlicht werden.
• Die Mineralölsteuer muss stark erhöht werden. Benzinliterpreise unter zwei Euro sind angesichts der fortschreitenden Ölknappheit und der Umweltbelastung durch Ölförderung und -verbrennung zu gering.
• Die Steuerfreiheit von Kerosin ist inakzeptabel. Kerosin muss stark besteuert werden, um die Umweltbelastung durch unnötigen Flugzeugbetrieb zu senken.

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Für diejenigen, an denen es vorbeigegangen sein sollte: Das hier schon vor seinem Start angesprochene Raumfahrtprojekt Mars-500 wurde am Freitag abgeschlossen.
Die Kooperation der europäischen Raumfahrtbehörde ESA und ihrem russischen Pendant Roskosmos simulierte einen 520-tägigen Flug zum Mars und zurück, indem sechs Freiwillige aus Russland, China, Italien und Frankreich auf engstem Raum in Isolation gehalten wurden.

Von Schlägereien in der Männergruppe wurde bislang noch nichts bekannt.

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Im September 2010 wurde die Region um die Schwarze Elster von einem schweren Hochwasser getroffen.
Im Januar 2011 wiederholte sich die Notsituation bei einer weiteren Flut.

Zum Vergleich habe ich im Oktober 2011 die Elsterbrücke im südbrandenburgischen München bei normalem Wasseraufkommen aufgesucht und fotografiert:

Einen umfangreicheren Beitrag zur Brückenfotografie hatte ich hier im Mai 2010 bereits veröffentlicht.

Nach dem Klick folgt außerdem ein Video mit einem Blick auf den Fluss beiderseits der Brücke.

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Wir müssen nochmal auf den 19. Februar zurückkommen.

Demonstrierende Bürger sind der Dresdner Polizei wohl derart ein Dorn im Auge, dass sie diese nicht nur bei Minusgraden mit Wasserwerfern und Reizgas bearbeiten, sondern auch flächendeckend Kommunikationsdaten ausspähen. Das ist an sich bereits illegal und rechtsstaalich höchst bedenklich.
Medienberichten zufolge war der Zugriff allerdings noch viel umfangreicher, als zuerst zugegeben: Mehr als eine Million Datensätze vom 19. Februar in Dresden wurden abgegriffen. Demokratisch aktiven Bürgern werden ja gern Vorhaltungen der Marke „Wenn du gegen den G8-Gipfel demonstrieren gehst, bist du doch selbst schuld, dass du wegen deines T-Shirts festgehalten wirst!“ gemacht. Die von der Polizei bespitzelten Dresdner wurden ausspioniert, weil sie am Tag einer Demonstration in ihrer Stadt waren.

Die Rechtfertigung für diesen tiefen Grundrechtseingriff legt die beginnende Invasion gefährlicher Gehirnfresser nahe:

Markus Ulbig (CDU) sagte bei der Vorstellung eines Sonderberichtes zu der Aktion, die Polizei habe auf rechtsstaatlicher Grundlage gehandelt. Die Datenerfassung sei während der Aufklärung eines versuchten Totschlags gegen einen Polizisten eingesetzt worden. Es sei Aufgabe der Polizei, solche schweren Straftaten aufzuklären: „Alles andere wäre absurd.“

Der „versuchte Totschlag“ eines Polizisten. Als Grundlage für das Ausspähen hunderttausender Kommunikationsdatensätze zigtausender Bürger.
Diesen Quatsch findet Sachsens CDU-Innenminister nicht nur nicht lächerlich – er erklärt ernsthaft, alles andere wäre absurd.

Von der – das eigentlich Absurde hier darstellenden – Unverhältnismäßigkeit zwischen der illegalen Maßnahme und ihrer Begründung abgesehen: Als „versuchter Totschlag eines Polizisten“ geht derzeit eine ganze Menge durch. Zum Vergleich vergegenwärtigen wir uns nochmal den bisherigen Aufwand zur Aufklärung der schweren Gewalttaten durch Polizisten gegen Demonstranten z.B. im Rahmen der S21-Demonstrationen.
Irgendwie ist der Enthusiasmus da nicht derselbe.

Da die Behörden hier offenbar die Salamitaktik fahren und nur Stück für Stück das zugeben, was sich ohnehin nicht mehr leugnen lässt, können wir auf weitere Stasimethoden schon gespannt sein.
Weil, hey: Es ist Sachsen hier! Jede Massenspionage wegen einer einzelnen Straftat ist immer noch eine zuwenig!

Das sind die gerechten Verbrechensbekämpfer, denen wir zunehmend Befugnisse zu unserer eigenen Überwachung (zur Zeit ist wieder die Vorratsdatenspeicherung im Gespräch) in die Hände geben. Und das ist ihr Umgang mit den rechtsstaatlichen Schranken, die wir ihnen zu deren Nutzung in den Weg legen.

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Weiterhin der einzige Feiertag des Jahres, der hier bei Zivilschein tatsächlich konsequent abgefeiert wird: Einen happigen Handtuchtag euch allen!

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„Mimimimimi, es gibt zuviel Feminismus!“

„Buhuhuhuh, warum haben wir keinen Männerbeauftragten?“

„Rabäh, die Frauen nehmen uns die Arbeitsplätze weg!“

„Nühühüh, ich werde einfach so als Sexist bezeichnet!“

„Wähähähä, Männer werden aber auch benachteiligt, warum wird das nicht zuerst bekämpft?“

Maskulisten sind so wehleidige Jammerlappen, dass es schon Mitleid erregt.
Womöglich verweichlichen Privilegien doch.

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Gestern hat Beetlebum beschlossen, dass es nicht mehr ausreicht, ziemlich schlechte Comics ins Web zu stellen und hat zur Ergänzung noch eine dicke Schippe Maskulismus draufgelegt: Frauen, erklärt er, werden ebenso wie Schwarze im Internet gar nicht diskriminiert, dafür haben die männlichen weißen Nerds, als sie es gebaut haben, schon gesorgt.
Die Probleme, mit denen Feministinnen sich befassen, sind also nur eingebildet, Feministinnen daher sexistisch.

Seitdem hat Beetlebum dazugelernt,

@ankegroener „mansplaining“ ? Da gibts sogar ein Wort dafür? Aber vielleicht gibts ja irgendwo mal ein man-verständliches „womansplaining“?

findet den Vergleich der Diskriminierung von „Nerds“ mit der von Frauen aber immer noch super:

@PatschBella Warum genau? Ich finde das eine tolle Analogie – insbesonders weil sich die Geschlechterrolle umdreht…

@PatschBella Tut mir leid. Aber das ist die einzige Diskriminierung, die ich erlebt habe. Wo genau liegt der PERSÖHNLICHE Unterschied?

Immerhin hat er erstmals feministische Blogs gelesen,

Gestern abend noch feministische Blogs gelesen. Völlig neue Welten! Wieso hat mir @n4d1n1 nie davon erzählt?!

was aber nicht schlimm ist, denn wie seine Freundin n4d1d1 erklärt, ist Feminismus eh nur Gejammer und Nichtstun:

@beetlebum weil ich keine Feministin bin! Karriere durch Taten, Schweiß und Anstrengung nicht durch quatschen und jammern (allein) :D!

Eigentlich ist das aber natürlich alles nur Humor, denn Beetlebums Blog ist ja ein witziger Webcomic:

@Zivilschein oh… man kann/darf/soll keine ernste Fragestellung humorvoll aufbereiten? Das wusste ich nicht!!!

Inhaltlich ging es schließlich um Kritik an einem ganz bestimmten Vorgehen:

@Zivilschein und falls du die Frage nicht erkennst: Es ging mir maßgeblich darum inwiefern die bloße Organisation gegen Trolle helfen soll

Damit ist alles klar: Beetlebum kennt sich mit dem Erleben von Diskriminierten bestens aus, sein Comic ist kein bisschen sexistisch und jeder, der Kritik am Feminismus an sich herausliest, hat keinen Humor und (womöglich mit böser Absicht!) alles falsch verstanden.

Das beweisen auch die Kommentare von Beetlebums aufgeklärten, humorvollen Fans zum Comic:

Danke! :)

Auch auf die Gefahr hin, gleich ganz fuerchterlich gebashed zu werden – auf mich macht diese ganze Netzfeminismusdebatte eher den Eindruck von “Buhuuu, wir sind arme Maedchen, wir stellen uns selbst ins Abseits, mimimimimimi”.

Eben: Geschlecht/Alter/Status/Herkunft sind voellig egal. Und wer der Meinung ist, dass sie anders behandelt wird, weil sie das falsche Geschlecht hat, solls mal testweise mit nem neutralen oder “maennlichem” Nick versuchen. Wer weiss, wenn man jetzt immer noch Gegenwind bekommt, vielleicht liegts ja doch eher an dem was man schreibt, statt wer es schrebt ;)

:)

*nick*

Geschlecht ist irrelevant, KnowHow ist viel wichtiger!

Alice Schwarzer goes web2.0?

Langsam wird es Zeit für einen Männerbeauftragten bei soviel Feminismus in der Welt xD

Ich verstehe diese Debatte sowieso nicht. Wenn Frauen ins Netz wollen – Dann bitte! Nich Quatschen – Machen!!!

Danke! Auf den Punkt gebracht, so was von! ;-)

Netzfeminismus? Hab ich noch nicht mitgekriegt O_o Aber mir ist Feminismus an sich schon suspekt…

gnhihihihihi … der Jojo ist ein Sexist!

Ich verstehe den Gedankengang auch nicht.Wenn Männer der Meinung sind Frauen im Web zu diskriminieren müssen,bitteschön,solln ses machen.Aber wenn Frauen der Meinung sind, etwas dagegen tun zu können, indem sie “Stammtische” bilden,kann ich nur den Kopf schütteln&fühle mich in die 6 Klasse zurück versetzt.Dieser Kleinkrieg der Geschlechter ist einfach nur nervend.Ich selbst liebe es auf diversen Seiten mitzumischen und habe bis jetzt keinerlei negatives von Seiten der Männer zu hören bekommen.Man sollte sich nicht drum kümmern müssen ob man jetzt Mann oder Frau ist,sondern einfach nur seinen Spaß haben.

oh man, einige hier haben aber echte probleme… das ist ein comic, kein soziologieseminar zur genderdiskussion.

dann lieber nen sexistischen jojo und spass dabei.

@Lammi: Gruppen sind nur dann voellig integriert, wenn man ohne schlechtes Gewissen Witze drueber machen darf, ohne dass jemand aus seiner Ecke gesprungen kommt und sich drueber beschwert. :)

Saucooler Comic! Weiter so!

Idiotisch finde ich allerdings die Diskussion hier. (führt aber exemplarsisch auf, warum in Feministinnengeflenne nicht leiden kann ^^)

Ach ja: Auch als Mann werde ich in unserer Gesellschaft immer wieder sexuell belästigt und aufgrund meines Geschlechts diskriminiert. Brauch ich deswegen Netzwerke und Quoten und muß ich mich deshalb als Opfer stilisieren? Nein. Ich steh einfach meinen Mann, und die meisten Frauen die ich kenne, sind selbstbewusst und kompetent genug, sich genauso zu behaupten.

Ich bin für Gleichbehandlung der Geschlechter und lebe das auch. (Und dazu gehört eben nicht nur Gleichberechtigung sondern auch Gleichverpflichtung!)

Ich wurde schon wegen meines Geschlechts diskriminiert und wenn ich boese argumentieren wollte, waere das auch hier der Fall (”Du bist ja ein Mann, du kannst das ja nicht nachvollziehen”). Dazu wurde mir online bereits aufgrund meiner politischen Einstellung, meiner Herkunft, meiner Statur und meines Berufes wegen desoefteren jegliche Kompetenz abgesprochen. Nicht nur Frauen werden online diskriminiert.

Wenn jemand erst lernen muss damit umzugehen und dies mit anderen betroffenen Tut: Go for it, auf jeden Fall! Dieses an sich wuerde ich nie kritisieren! Was ich kritisiere, ist die Tatsache, sich hinzustellen und zu sagen “ich werd aber viel schlechter behandelt als alle anderen, bitte lasst das”. Denn zum einen sind es eben nicht nur die Frauen, die gebashed werden – zum anderen ist sich hinstellen, mit dem Fuss aufstampfen und “Menno” sagen, eher kontraproduktiv.

hehe, traumhaft! hier würde ich einfach die diskussion abschalten, das gejammere war schon letztes jahr nicht zum aushalten…

Hm,
40 Kommentare. Und das alles nur wegen Sexismus? Wow.

Wenn Frauen diskriminiert werden (im Internet), dann sollte man vielleicht erst einmal Ursachenforschung betreiben. Und wenn man dann herausgefunden hat, warum das so ist, dann sollte man genau da ansetzen.

Wir kommen vom Thema ab. Wie war das noch mal mit der weiblichen Diskriminierung im Internet? Da höre ich zum ersten mal was davon! Übrigens, man(n) sagt doch DIE Diskriminierung, also ist doch Diskriminierung weiblich, ergo stimmt das doch mit dem der “weibliche Diskriminierung”.

Und Diskriminierung hat ja nicht zwangsweise was mit Sexismus zu tun? Also um was geht es hier eigentlich? Und wer soll denn den Lösungsansatz überzeugend finden, wenn das Problem nicht mal eindeutig klar ist? Gebt mal bitte ein Beispiel, wie man denn so als Frau im Internet diskriminiert wird. Ich bin gespannt. In meiner Blümchenwelt kann ich mir sowas nicht mal im Traum vorstellen :-)

So, nun mal fleißig weiter flamen, ich hol mir schnell ne Coke and Popcorn.

@michael(35): “Spannend, der gleiche Gesprächsverlauf wie vor 20 Jahren. Nur da natürlich nicht zum Thema Internet. ”

IMHO ist ganz genau *das* der Kritikpunkt des Comics: Dass es Leute gibt, die meinen, hier im Internet unbedingt jede gesellschaftliche Debatte wiederholen zu müssen, die man im normalen Offline-Alltag mal geführt hat.
Was im normalen Alltag wichtig war muss es eben im Internet nicht sein. All die Diskriminierung wegen Alter, Geschlecht, Aussehen, Rasse spielt hier erst einmal keine Rolle. Aber anstatt diesen Vorteil zu akzeptieren will man ihn künstlich herbeireden, nur um dann im nächsten Schritt die gleichen alten Debatten führen zu können.
Darauf hat ein Teil der Internetgesellschaft einfach keinen Bock.

Wer einen Hammer hat, für den besteht die Welt aus Nägeln.

Man hat eine Lösung. Jetzt muss man nur noch das passende Problem herbeireden.

Sehr geil! Wahre Worte!

Oh mein Gott! Beetlebums Blog ist viel viel erfolgreicher als meiner!!! Das liegt bestimmt daran, dass er ein Mann ist! (Nicht etwa daran, dass er besser zeichnen kann, länger und aktiver dabei ist und einfach witzige Ideen hat.) Frauen des Internets organisiert euch und wählt mich zum Online-Blog des Jahres, denn ich bin eine Frau! OMFG!
Kommt runter Leute…der Sinn der GLEICHBERECHTIGUNG ist meiner bescheidenen Meinung nach, dass es EGAL ist, welches Geschlecht wo wieviel macht, hauptsache jeder kann machen was er will. Und wer hindert die Frauen denn daran in Wiki zu schreiben…..sie wollen es doch scheinbar nicht.

Danke Jojo!
Es gibt eigentlich drei Geschlechter inzwischen: Männer, (selbstverständlich) emanzipierte Frauen und Feministinnen, die irgendwie die größten Feinde der Emanzipation sind weil sie nicht *machen* sondern nur reden. Und auf die Nerven gehen.

So sieht sie aus, die aufgeklärte Beetlebum-Zielgruppe.
Nicht, dass es nicht zum Thema informierte Kommentatoren gäbe. Aber die zeichnen sich dann leider wieder weitgehend dadurch aus, dass sie den Comic (absichtlich?) falsch verstehen oder keinen Humor haben.

Eine Kurzkritik liefert die aktuelle Blogschau der Mädchenmannschaft, eine differenziertere Auseinandersetzung gibt es bei zeitweilig.

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Wie Nandurion berichtet, hat der Videoverleih KSM GmbH just eine erste Pressemitteilung zum geplanten Spielfilm mit der Lizenz „Das Schwarze Auge“ veröffentlicht.
Die eigens dafür eingerichtete Website zeigt überdies ein interessantes Werbeplakat und einige Filmstills, aus denen sf-fan.de eine kleine Galerie gemacht hat. Schon informativer kommt allerdings der parallel veröffentlichte Filmteaser daher, wo bereits Bewegtbilder einen Eindruck vom Film vermitteln:

Das konzertierte Informationspaket (inklusive der Vorankündigung eines Trailerviewings auf der RPC 2011 in Köln am 7. Mai) macht Hoffnung auf eine sehr professionelle Handhabung der Lizenz, zumal die preisgegebenen Schnipsel geschickt recherchiert und ausgewählt sind. Nach anderthalb Jahren mit der Lizenz hatte mancher das Thema schon vergessen; dass der Film den Weg des vorherigen Filmprojekts „Svartland“ gehen würde, das 2009 nach über einem Jahr ohne Neuinformationen klammheimlich eingestellt wurde, lag angesichts der bislang noch dünneren Informationslage auch nicht fern.

Wohl am auffälligsten ist, dass der Film den Namen „Das Schwarze Auge“ zu tragen scheint – ohne Untertitel. Für ein Projekt, das den ganzen Franchise überhaupt erst einem größeren Publikum vorstellen will, sehr nachvollziehbar, aber problematisch, sobald man über weitere Filme sprechen möchte. Wir erinnern uns noch an die verkorkste Nomenklatur der „Drakensang“-Reihe („Das Schwarze Auge: Drakensang“, „Drakensang: Am Fluss der Zeit“ und das Add-On „Drakensang: Phileassons Geheimnis“) und DSA-affine Leser überdies daran, dass wohl die wenigsten unter ihnen sagen können, warum das Rollenspiel eigentlich so heißt.
Werbeposter und Trailer deuten allerdings an, dass es in dem Film tatsächlich um ein Schwarzes Auge gehen soll: Das wäre äquivalent zu einem D&D-Film, der wirklich von Kerkern und Drachen handelt, denn Schwarze Augen (die ein bisschen den mittelirdischen Palantíri ähneln) kommen im Tischrollenspiel nur äußerst selten vor – erfunden hatte den Namen der ursprüngliche Verlag Schmidt Spiele, eine Bedeutung davon musste erst erdacht werden; Ulrich Kiesow wollte seine Schöpfung ursprünglich nach dem Hauptkontinent „Aventuria“ nennen.
Dieser inhaltlich-vermarktungstechnische Schachzug wird dem Film sicher nicht schaden und dürfte sowohl auf Fans als auch auf Außenstehende gewitzt wirken.

Die zweite brandneue und -interessante Information ist, dass KSM den Film zwar produzieren, für seine Entwicklung aber auf die Berliner Firma Legendary Units zurückgreifen wird:

KSM hat zusammen mit Legendary Units und seinem Geschäftsführer Jie Lin das Preview hergestellt. Es ist angedacht, auch den Hauptfilm in Zusammenarbeit mit Legendary Units zu realisieren.

Das als weise Entscheidung zu verstehen fällt sehr leicht, wenn man miteinbezieht, dass „Das Schwarze Auge“ für KSM laut Selbstauskunft der allererste eigene Spielfilm überhaupt sein wird:

KSM wird in den nächsten Jahren den ersten Spielfilm produzieren, da sich die Firma die Verfilmungsrechte an der Marke „Das Schwarze Auge“ sichern konnte.

Da ist die anspruchsvolle DSA-Lizenz zunächst mal natürlich kühn, zumal wenn man sich als Drehorte „Nordamerika, Europa, Asien“ vornimmt.

Nicht ganz klar wird bislang, welchen Veröffentlichungsweg der DSA-Film gehen soll. Im dritten Absatz der PM ist zwar noch nebulös von der „Kino-Leinwand“ die Rede, der Infokasten gibt aber lediglich ein Veröffentlichungsjahr für die Kauf-DVD an. Womöglich ist KSM selbst noch nicht ganz klar, ob und falls ja in welchen Kinos ihr erster Spielfilm laufen soll, anders als Omniamedia, die das Kino als Ziel für „Svartland“ von anfang an nannten. Dann wiederum ist der Infokasten womöglich eher als krude Ideensammlung zu verstehen, wenn für die Kauf-DVD nur ein Veröffentlichungsjahr genannt wird, und selbst dieses – 2011 – in Anbetracht des geplanten Produktionsstarts 2012 wohl einen Fehler darstellt.

Der Produktionsstart „voraussichtlich ab 2012″ an sich ist allerdings ein bemerkenswert zurückhaltungsvoller Plan. Hier beweist KSM Augenmaß, statt mit vollmundigen Ankündigungen Eindruck zu schinden. Omniamedia kündigte ja bereits Ende 2008 an, dass „Svartland“ 2011 in die Kinos kommen sollte. KSM hält sich mit einem Veröffentlichungstermin bislang professionell zurück.

Der Teaser selbst gibt uns über das Filmthema hinaus noch weitere Auskunft. Die handwerklich sauber eingefangenen Bilder zeigen nämlich eines eindrucksvoll: Figuren. Auch wenn jedweder Text bislang ausbleibt, sehen wir, dass KSM seinen Trailer auf Charaktere fokussiert, und sich etwa mit Spezialeffekten zurückhält (was keine reine Budgetsache ist, wie der Drache und das Artefakt zeigen). Falls das ein Indikator für den letztlichen Film ist, ist das goldrichtig: Die Verfilmung eines Rollenspiels ist etwas anderes als die Verfilmung eines Buches. Das Medium Rollenspiel lebt nicht von Narrativen, Action, eindrucksvollen Bildern oder zitatreifen Unterhaltungen. Es lebt von ausgefeilten Charakteren, ihrem Ausspielen, ihrer Wirkung auf die Welt, in der sie sich bewegen, ihren Interaktionen miteinander. Wenn KSM, wie der Teaser andeutet, das versteht, hat ihr Projekt richtig gute Chancen, die erste gelingende Rollenspielverfilmung zu werden.
Die Charaktere, die der Teaser zeigt, sind, soweit erkennbar, keine Archetypen, sondern definierte Figuren mit eigenen Erfahrungen und Motiven. Und sie sind nicht platt, sondern bekommen eine Andeutung von Tiefgang.
Zugegeben: Mindestens einer dieser Charaktere ist ein Thorwaler mit einem Flügelhelm. Aber hey, wir reden hier von einer Rollenspielverilmung, nicht von „Das Boot“.

Nach all dem (bislang wenigen), das wir jetzt wissen, kann „Das Schwarze Auge“ ein wirklich guter Film werden. Die RPC 2011 wird uns da mehr Aufschluss geben, hoffentlich auch in Form eines Interviews mit dem einen oder anderen Verantwortlichen (Nandurion, wir schauen in deine Richtung!) – vor Allem aber haben wir nun produziertes Material und damit guten Grund zu der Annahme, dass dieser Film auch wirklich erscheinen wird. KSM macht einiges richtig, was Omniamedia falsch gemacht hat, und selbst wenn „Das Schwarze Auge“ ein schlechter Film wird, wäre er immer noch der erste Spielfilm mit der DSA-Lizenz und bräuchte den Vergleich mit der bislang einzigen offiziellen DSA-Verfilmung, den Myranor-Trailern (deren erster hier schon ausführlich kritisiert wurde) sicher nicht zu scheuen.

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Pressemitteilung der KSM GmbH vom 27.04.2011 (hier im Original)

Exklusive Weltpremiere von Preview-Material am 7. Mai 2011 auf der Role Play Convention in Köln. Produktion für Fantasy-Film „Das Schwarze Auge“ beginnt voraussichtlich 2012.

Wiesbaden, den 26. April 2011: Nachdem KSM GmbH sich bereits 2009 die Verfilmungsrechte für die Marke „Das Schwarze Auge“ („DSA“) sicher konnte, ist eine Umsetzung nun in greifbare Nähe gerückt. Dies zeigt eine allererste Preview der geplanten Verfilmung von Deutschlands beliebtester Rollenspiel-Fantasy Welt Aventurien, welche am 7. Mai 2011 auf der Role Play Convention (RPC) in Köln vor einem Publikum von mehr als 40.000 Besuchern exklusiv der Presse und der Öffentlichkeit präsentiert wird.

„Unser Ziel ist es, ein internationales und fantasybegeistertes Publikum nach Aventurien zu entführen und diese vielfältige und spannende Welt auf der Kino-Leinwand in spektakulärer Weise zum Leben zu erwecken“, so KSM-Geschäftsführer und Produzent Benjamin Krause. „Für die Preview konnten bereits einige renommierte Schauspieler wie Sebastian Ströbel, Mathis Landwehr, Dennenesch Zoudé und Helmut Rühl gewonnen werden.“

Am 7. Mai 2011 um 14:00 Uhr wird das mehr als 10 Minuten umfassende Preview-Material auf der Mainstage in Halle 3.2 vorgeführt. Auch künftig will man kontinuierlich über den weiteren Produktionsprozess berichten und sich mit den Fans austauschen. Hierzu wird es in Kürze auch eine eigene Webseite geben (http://www.DasSchwarzeAuge-Film.de)

KSM hat zusammen mit Legendary Units und seinem Geschäftsführer Jie Lin das Preview hergestellt. Es ist angedacht, auch den Hauptfilm in Zusammenarbeit mit Legendary Units zu realisieren.

KSM konnte sich auch der Mitarbeit mehrerer DSA-Autoren und Kenner der Welt versichern. So gelang es bereits frühzeitig, Mark Wachholz für die Storyentwicklung und das Drehbuch der Preview zu verpflichten.

Es ist geplant, dass noch in diesem Jahr die Stoffentwicklung und Finanzierung soweit abgeschlossen sind, dass voraussichtlich ab 2012 mit der Produktion des Hauptfilmes begonnen werden kann.

Weitere Presseinformationen:

„Das Schwarze Auge“ (DSA) ist die größte deutschsprachige Fantasy-Franchise und neben „Star Wars“, „Star Trek“ und „Perry Rhodan“ eines der umfangreichsten fiktiven Universen weltweit. Hauptkontinent ist Aventurien, eine mittelalterlich geprägte fantastische Welt mit großer Historie und uralten Geheimnissen. Menschen, Elfen oder Drachen gehören ebenso nach Aventurien wie finstere machtvolle Zauberer, verwunschene Wälder und fantastische Fabelwesen.

Erfunden von Ulrich Kiesow, Werner Fuchs und Hans Joachim Alpers begann DSA 1984 zunächst als deutsche Antwort auf das amerikanische Rollenspiel „Dungeons & Dragons“. Schnell wurde DSA das beliebteste deutschsprachige Rollenspiel und konnte sich einer großen und aktiven Spielszene rühmen. Mittlerweile sind mehrere hundert Publikationen, Spielweltbeschreibungen, Abenteuer und Romane erschienen. Diese sorgen für eine beispiellose Tiefe der Fantasy Welt Aventurien, die regelmäßig durch Computerspiele, Mobile- und Browsergames, Hörbücher und Brettspiele bereichert wird.

Die KSM GmbH mit Sitz in Wiesbaden ist ein Medienunternehmen, welches Filmrechte ein- und verkauft, eigene Produktionen erstellt und vermarktet, Filme im Kino, auf DVD und Blu-Ray sowie im TV vermarktet und vertreibt und aufgrund der vorhanden eigenen Vertriebsschiene auch Drittlabel im Bereich Home Video vermarktet.

Das Portfolio umfasst gegenwärtig über 600 Filme, Serien und Fernsehprogrammen aus den unterschiedlichsten Sparten auf dem DVD- und Blu Ray-Markt – darunter internationale Kinofilme (z.B. „The Warlords“, „Max Schmeling“, „Shinjuku Incident“, „Little Big Soldier“), hochwertige Literaturverfilmungen (z.B. „Pride & Prejudice“, „Jane Austens Verführung“), bekannte Anime- und Zeichentrick-Serien („Signor Rossi“, „Kleine Prinzessin Sarah“, „Grisu, der kleine Drache“, „He-Man“, „She-Ra“) sowie klassische Serien („Life on Mars“, „Doctor Who“) und beliebte Spielfilmserien („Miss Marple“, „Die Scharfschützen“, „Captain Hornblower“).

Die Legendary Units GmbH ist eine Film- und Fernsehproduktionsfirma mit Sitz in Berlin. Zum Portfolio gehören neben Konzert- und Videoclip-Produktionen („Crematory“, „Krupps“, Wave Gothic Treffen) vor allem auch die Entwicklung von Genre-Produktionen im Independent-Filmbereich. Derzeit befinden sich mehrere Filme in der Stoffentwicklung, um sie als internationale Co-Produktionen zu realisieren.

Der Berliner Drehbuchautor Mark Wachholz ist als langjähriger DSA-Redakteur ein Kenner des DSA-Universums und hat Romane und Rollenspielpublikationen veröffentlicht. Als einer der federführenden Story- und Dialogautoren hatte er bereits am Erfolg des DSA-Computerspiels „Das Schwarze Auge: Drakensang“ (2008) von Radon Labs Anteil. Aktuell ist Mark Wachholz als Co-Autor für das 2012 anstehende DSA-Spiel „Das Schwarze Auge: Satinavs Ketten“ der Hamburger Adventure-Spezialisten Daedalic Entertainment tätig.

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Anmerkung der Redaktion: Auf der Originalseite wurde die vorliegende Pressemitteilung mit einigen Filmstills und einem Werbeposter veröffentlicht, zuzüglich zu einem Infokasten mit folgenden Informationen:

Originaltitel:
Das Schwarze Auge

Land: Nordamerika, Europa, Asien

Jahr: 2012

Regie:

Produzent: Benjamin Krause

Darsteller:
Mathias Landwehr, Sebastian Ströbel, Dennenesch Zoudé, Helmut Rühl

Kauf-DVD:
VÖ: xx.xx.2011

Bildformat:
16:9, 2.35:1

Untertitel:
Keine Angabe

Genre:
Fantasy

Altersfreigabe:
Beantragt

Label:
Keine Angabe

Vertrieb:
Keine Angabe

Territorien:
Weltweit

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Heute ist einer der drei Tage im Jahr, an denen in ganz Deutschland das eigentlich auf Länderebene geregelte Tanzverbot gilt.
Das Tanzverbot ist ein unnützer Eingriff in die persönlichen Freiheitsrechte der Menschen. Es ist rückschrittlich, verstößt gegen den Säkularismus und fördert langweilige Spießigkeit.

Es gehört dringend aus dem Gesetz gestrichen.

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Heute vor zwei Jahren wurde Zivilschein gegründet.

Um da diesmal nicht so ein Bohei drum zu machen wie beim ersten Jubiläum: Ich bedanke mich bei allen Lesern, mehr noch bei allen Kommentatoren und vor allem bei allen Mitmachern wie Max, Sebastian und Pierre. Ihr macht Zivilschein erst von einer irrelevanten Ansammlung von Gedanken zu dem, was es ist: Einem Platz für anregende Texte und Diskussionen.

Als Ausgleich für die artikelarme Zeit der letzten Woche und in Voraussicht weiterer ebenso artikelarmer Wochen schenke ich zum zweiten Geburtstag allen Zivilscheinlesern eine leckere Suppe: Dort versammeln sich künftig Zivilschein-Links, meine Tweets, Tweets, die mir bei anderen gut gefallen haben, und vor allem goile Funpix interessante Grafiken.
Wenn die generelle Flaute hier mal wieder nervt: Einfach dort bis nach unten durchscrollen!

Viel Spaß beim Suppenlöffeln und viel Freude mit Zivilschein in der Zukunft!

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Das kommt jetzt zwei Jahre und einen Regierungswechsel zu spät, aber besser spät als nie: Mit dem Bundesjustizministerium unter Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gibt endlich mal ein Teil der Bundesregierung eine Stellungnahme gegen die Netzzensur ab.

(Direktlink)

Das kleine, nüchterne, aber schwiegermutterkompatible Imagefilmchen ist Teil einer neuen Reihe des Justizministeriums:

Mit dieser neuen Videoreihe möchten wir Ihnen zeigen, welche Themen das Bundesministerium der Justiz bewegen. Darüber hinaus erklären wir Ihnen Zusammenhänge und geben Ihnen einen Einblick in unsere Arbeit. In der ersten Folge beschäftigen wir uns mit dem Thema: „Warum Löschen statt Sperren?“ Dass Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten aus dem Internet müssen, ist eine Selbstverständlichkeit – ob diese Seiten allerdings gelöscht oder gesperrt werden sollen, wird diskutiert.

Schön auch, wie das Justizministerium mit den aktuellen Zahlen des BKA in der Sache als erstes Ministerium mal aufrichtig mit Zahlen und Fakten zum Thema arbeitet.

Jetzt muss das alles nur noch zum Rest der FDP und der Bundesregierung durchsickern, Zensurpolitiker wie von der Leyen, de Maizière und Friedrich zurücktreten, und schon könnte man anfangen, über eine halbwegs diskutable und zukunftsfähige Netzpolitik zu reden.

(via netzpolitik.org, Spreeblick kommentiert auch)

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Fehlermeldung im Informationsbildschirm des Regionalexpress RE5

Gut, Zugfahren ist ein bisschen in Verruf geraten. Aber wenn sogar schon Microsoft Windows das als ungültigen Vorgang problematisiert, ist die Bahn wirklich tief gesunken.

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Presseerklärung vom 02.03.2011 (hier im Original)

 

Studentische Mitbestimmung im Studentendorf Schlachtensee vor dem Aus

Mit Entsetzen haben Bewohner des Studentendorfes Schlachtensee auf den geplanten Rauswurf der Studentischen Selbstverwaltung durch die vermietende Studentendorf Berlin-Schlachtensee eG reagiert. Das in den 1950ern nach amerikanischem Vorbild gebaute Studentendorf sollte von Anfang an unter demokratischer Mitbestimmung betrieben werden. Bis heute wird diese Mitbestimmung von der 1972 als e.V. konstituierten Studentischen Selbstverwaltung (SV) gewährleistet. Die für den 14.03.2011 zur Verhandlung anberaumte Räumungsklage durch die eingetragene Genossenschaft Studentendorf Berlin-Schlachtensee eG dürfte für die SV verheerende Folgen haben.

„Die Räumungsklage ist schon deshalb merkwürdig, weil die eG eigentlich eine Tochter der SV ist“, erklärt SV-Ratsvorstand Erik Wegner, „Sie ging 2002 aus einer Initiative von Engagierten, dem Freundeskreis, und eben aus genau der SV hervor, die sie heute aus dem Dorf werfen möchte. Durch das Gründen einer Genossenschaft erwirkte die SV den Fortbestand des Studentendorfes, das diese 2002 nach harten Kämpfen vor dem Abriss gerettet hatte. Die eG sollte die dringend anstehenden Wiedervermietungsaufgaben Sanierungs-, Renovierungs- und übernehmen.“

Die Kooperation der beiden Institutionen funktionierte nur kurz. Mietverträge über die von der SV genutzten Räume kamen nie zustande, zudem wurde der erst kurz zuvor geschlossene Einrichtungsvertrag 2005 durch die eG gekündigt. Daraufhin wurden mehrere neue Vertragsentwürfe entwickelt, die aber zu keiner Einigung führen konnten. 2007 wurde dann die Existenz der SV überraschend mit einer Räumungsklage der eG bedroht.

Wir waren froh, dass 2008 durch die Generalversammlung der eG eine Mediation beschlossen und die Räumungsklage ausgesetzt wurde. Das hat uns wieder Hoffnung auf ein Einvernehmen gemacht“, erklärt Markus Gödicke, ebenfalls Ratsvorstand der SV, „aber auch die weiteren Vertragsverhandlungen haben zu keinem Ergebnis geführt. Unsere mühsam ausgearbeiteten Entwürfe wurden vom Vorstand der eG zumeist abgewiesen – mit sehr unpräzisen Begründungen.“

Die anstrengenden Vertragsverhandlungen führten im Januar 2009 schließlich zu einem vorläufigen Konsens: Mündlich einigten sich Vorstände von eG und SV auf einen von beiden Seiten akzeptierten Vertragsentwurf für den Club A18 – Einigungen für die weiteren Einrichtungen sollten folgen. Die eG ließ die Chance auf einen Erfolg der jahrelangen Bemühungen durch eine Unterzeichnung jedoch ungenutzt, womit die SV wieder am Anfang stand. In einer Begründungs-Mail im Juli monierte der eG-Vorstand das Fehlen eines „neuen Geistes“.

„Auch von diesem Rückschlag ließen wir uns nicht entmutigen. Wir wollten ja unsere fortgesetzten Aktivitäten im Interesse der Studenten sowie den Betrieb des Clubs A18 vertraglich absichern“, erklärt Markus Gödicke, „Doch auch unsere neuerlichen Vorschläge sind an der Rathaustür gescheitert. Der vorläufige Tiefpunkt der Geschichte war dann, dass die ausgesetzte Räumungsklage im Oktober 2010 überraschend wieder eingesetzt wurde. Ein bedrückendes Zeichen dafür, dass man uns loswerden will.“

Juristisch gesehen hat die SV schlechte Karten: Auch wenn ihre Arbeit im Konzept des Studentendorfes ein integraler Bestandteil ist, betreibt sie ihre Räumlichkeiten ohne abgeschlossene Verträge. Die SV, für die der Rauswurf praktisch das Ende ihrer Arbeit bedeuten würde, ist zentraler Anlaufpunkt für alle Bewohneranliegen, die in der Verwaltung keinen Platz haben – seien es praktische Probleme zwischen Bewohnern oder jedwede Interessenvertretung gegenüber der Vermietung. Damit sichert sie die studentische Mitbestimmung in einem privat betriebenen Wohnkomplex.

Zudem betreibt die SV mit einem Fahrradverleih, einem Waschsalon und einem Fitnessraum sehr reizvolle Angebote im Studentendorf und mit dem weithin beliebten Club A18 einen der wichtigsten Anlaufpunkte der Zehlendorfer Jugend. Zwar will sich die Genossenschaft um deren weiteren Betrieb durch neue, private Pächter bemühen – die derzeitige Attraktivität all dieser Angebote hängt aber gerade daran, dass dessen Betreiber nicht vorrangig gewinnorientiert arbeitet.

„Wie es weitergeht, werden wir wohl erst Mitte März wissen. Unser Ziel ist es, gemeinsam ein Miteinander zwischen beiden Institutionen zu erreichen, denn nur davon können die Bewohner des Studentendorfes und der Umgebung etwas haben“, sagt Magdalena Schwappach, Dorfbewohnerin „Die SV hat viele Ideen und Pläne für die Zukunft, auch einige Erneuerungen stehen an. Aber wenn man damit rechnen muss, demnächst rausgeschmissen zu werden, wird man mit sowas wohl eher zurückhaltend. Was das Studentendorf dringend braucht, ist ein sicheres Vertrauensverhältnis zwischen SV und eG.“

Dass sich mittlerweile eine Bewegung zur Rettung der SV aufschwingt, zeigt, dass den Studenten an demokratischer Mitbestimmung sehr gelegen ist. Transparente, Plakate, Protestbriefe und Aktionen sprechen für sich. Ob diese Mitbestimmung aber auch eine Zukunft im Studentendorf Schlachtensee hat, liegt nun vor allem in Händen der Genossenschaft Studentendorf Berlin-Schlachtensee eG.

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Noch ein Fund via Max: Während der Neonazi-Demonstrationen am 19. Februar in Dresden entstand ein Film davon, wie rechte Vandalen ein Wohnhaus demolieren. Die Polizei steht währenddessen ein paar Meter daneben und sieht dem Treiben zu:

In der Videobeschreibung heißt es:

19.02.2011 Während die Polizei mit Wasserwerfern gegen Antifa-Demonstranten vorging, attackierten gegen frühen Nachmittag gewaltbereite Neo-Nazis ein Wohngebäude in Dresden-Löbtau. Die „Praxis“ wurde bereits letztes Jahr zum Opfer rechter Gewalt. Die Polizei sah am heutigen Tag hier nur zu. Nichts wurde unternommen. [...]

Dass es sich klar um rechte Randalierer handelt, ist daran ersichtlich, dass es sich bei dem unter dem Schlachtruf „Wir kriegen euch alle!“ angegriffenen Haus keineswegs um irgendein Wohnhaus handelt, sondern um ein Wohnprojekt von Hippies, Studenten, linken Aktivisten etc.

Die Polizei Sachsen scheint da anderer Meinung zu sein, denn deren Pressemitteilung von 20:30 des Aufmarschtages schildert:

Rechtes Spektrum

Etwa 600 Personen des rechten Spektrums trafen sich am Hauptbahnhof und führten dort Kundgebungen durch. Im Verlauf des späten Nachmittages verließen sie den Versammlungsort. Ein Teil begab sich mit dem Zug in Richtung Leipzig. In der Folge beruhigte sich die Situation im Bereich des Hauptbahnhofes.

Weitere 500 Personen des rechten Spektrums, unter ihnen auch Teilnehmer der Versammlung am Hauptbahnhof, sammelten sich auf dem F.-C.-Weiskopf-Platz. Sie traten gegen 18.00 Uhr allmählich die Heimreise an.

Gegendemonstranten

Mehrere tausend Gegendemonstranten waren, insbesondere im Umfeld der Versammlungsorte am Hauptbahnhof und dem F.-C.-Weiskopf-Platz, unterwegs. Unter den Demonstranten befanden sich zahlreiche gewalttätige Personen.

Die Gewalttäter versuchten wiederholt in den Versammlungsraum des rechten Spektrums zu gelangen bzw. Teilnehmer anzugreifen. Darüber hinaus gingen sie auch zielgerichtet gegen Einsatzkräfte vor. Dabei sind Beamte massiv mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen worden. Mehr als 50 Polizisten wurden verletzt.

Nach einem gezielten massiven Durchbruch durch die Polizeiabsperrrung kam es am Nachmittag auf der Fritz-Löffler Straße/Reichenbachstraße zu einer Verhinderungsblockade. Dabei waren bis zu 800 Personen beteiligt. Unter ihnen befanden sich auch Mitglieder des Bundestages und des sächsischen Landtages.

Weiterhin setzten Gewalttäter Mülltonnen in Brand, blockierten Straßen und griffen eine Polizeidienststelle an (die Polizei berichtete bereits dazu).

„Gewalttätige Personen“, und zwar zahlreiche, befanden sich laut Polizeibericht ausschließlich unter den Gegendemonstranten. Sie waren so gewalttätig, dass sie Mülltonnen angezündet, Straßen blockiert und „eine Polizeidienststelle“ angegriffen haben. Dieser Text ist wirklich so im Wortlaut erschienen.

Das zeigt: Angezündete Mülltonnen sind ahndenswerte Gewalt, ein Anschlag auf ein Wohnprojekt aus dem linken Umfeld nicht weiter erwähnenswert.

Warum aber riefen die Polizisten vor Ort keine Verstärkung und griffen ein? Wollte man nach den Erfahrungen mit den Stuttgart-21-Protesten vorsichtige Zurückhaltung üben, bevor man wieder mit Vorwürfen zu kämpfen hätte?

Auch hierzu bietet die offizielle Darstellung der Polizei Aufklärung, denn schon vor dem Angriff auf die „Praxis“ veröffentlichte diese eine Pressemitteilung mit dem Inhalt:

Derzeit ist die Situation in Dresden angespannt. An mehreren Stellen sammeln sich tausende Gegendemonstrationen, unter ihnen auch gewaltbereite Personen. Insgesamt ist sehr viel Bewegung in der Stadt.

Wiederholt kam es zu Auseinandersetzungen mit Einsatzkräften. Polizeibeamte mussten auch Reizgas einsetzen, um die Trennung aufrechtzuerhalten.

Auf der Bernhardstraße haben gegen 11.00 Uhr Linksextreme versucht, eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Die Polizei setzte einen Wasserwerfer ein. Dabei wurden die Einsatzbeamten mit Feuerwerkskörper (sic) beschossen. Die Angreifer konnten letztendlich abgedrängt werden.

Auch hier schon: „Gewaltbereite Personen“ gibt es in der Darstellung der Polizei ausschließlich unter den Gegendemonstranten.
Gegen diese wurde auch in Dresden bereits am Vormittag mit Reizgas gearbeitet. Nicht ohne unmittelbaren Zwang: „Polizeibeamte mussten“. Um zu verhindern, dass die Gegendemonstranten die Trennung überwinden. Ebenfalls wurde schon vormittags mit dem Wasserwerfer gegen Gegendemonstranten vorgegangen – bei den Minusgraden des 19. Februar in Dresden eine doppelt gesundheitsgefährdende Taktik. Anlass für diese aggressive Maßnahme war der Versuch, „eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen“.

Dass von Einsätzen gegen „Rechtsextreme“ in beiden Berichten keine Rede ist, wirkt angesichts des filmisch dokumentierten Polizeiverhaltens durchaus realistisch.

Hat man vom Einsatz gegen die rechten Vandalen an der „Praxis“ abgesehen, weil diese nicht „die Trennung“ überwinden wollten und keine Polizeiabsperrungen verletzt haben?
Mitnichten: Die „Praxis“ steht in Dresden-Löbtau. Weitab der Route, für die der Neonazi-Demonstrationszug angemeldet war.

Waren die Polizisten einfach überwältigt von der schieren Masse der rechten Vandalen und hatte nicht genügend Kapazitäten, weil sie mit solchen Menschenmengen nicht rechnen konnte?

Laut Presseberichten lag jedenfalls die genannte Zahl an rechten Demonstranten mit 600 bis 850 deutlich unter den durch die Polizei erwarteten 4000 Teilnehmern:

Gegen Mittag waren laut Polizeiangaben rund 600 Rechtsextremisten in der Stadt eingetroffen – deutlich weniger als erwartet. Die Organisatoren der Gegendemonstration „Dresden Nazifrei“ meldeten „850 Nazis“ am Hauptbahnhof. Die Polizei hatte mit rund 4000 Rechtsextremisten gerechnet, die nach Dresden anreisen wollten.

Dass bei einer solchen Diskrepanz zwischen erwartetem Aufgebot und tatsächlichem Geschehen keine Einsatzkräfte für Dresden-Löbtau mehr verfügbar gewesen sind, wirkt schwer vorstellbar.

Wie nur erklärt sich das sehr unterschiedliche Verhalten seitens der Polizei gegenüber Neonazis und Linken am 19. Februar in Dresden?

Update: „Polizeichef Hanitsch kündigte eine Prüfung an.“ Na das wird interessant!

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Update 24.02.: Max hat die aktuelle Situation in Stuttgart auch in Hinblick auf untenstehenden Text nochmal für Spreeblick zusammengefasst.

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Eben macht mich Max auf eine Erklärung aufmerksam, die ein Zeuge des 30.09.2010, als auf einer Demonstration gegen S21 in Stuttgart seitens der Polizei Knüppel, Pfefferspray, Wasserwerfer und Reizgas gegen die Demonstranten eingesetzt wurden, abgegeben hat. Der Verfasser heißt Mark Pollmann, ist selbst S21-Demonstrant und gab am 16.02.2011, also am Mittwoch, einige bemerkenswerte Dinge zu Protokoll.

Ich kann die inhaltliche Richtigkeit von Mark Pollmanns Aussagen nicht beurteilen und daher keine Verantwortung dafür übernehmen. Da er sie aber in Form einer Versicherung an Eides statt abgibt, würde er sich mit jeder Falschaussage strafbar machen.

Einige Auszüge aus dem hochbrisanten Text:

1. Informationen, die ich zum Einsatz am 30.09.2011 seit 28.09.2010 erhielt:

Hiermit gebe ich mit freiwillig abgegebener eidesstattlicher Versicherung bekannt, dass meine folgenden Angaben wahr und richtig sind:

Seit August 2010 war ich über Umwege Empfänger von gelegentlichen, aber wesentlichen Informationen aus höheren Polizeikreisen, Stuttgart 21 betreffend. Namen kenne ich nicht und wollte sie nie haben. Ich wusste, dass die Person aus einem Gewissenskonflikt heraus handelte, da sie das Geschehen für Unrecht hält. Ich vermute, dass es sich um eine Person handelt und nicht um mehrere. Ich hatte seit August 2010 die Erfahrung gemacht, dass die Quelle zuverlässig und die Informationen wahr sind.

[...]

In den ersten vier Tagen nach dem Donnerstag, dem 30.09.2010, also bis Montag, dem 4. Oktober, erhielt ich inhaltsgemäß zusätzlich folgende Informationen:

1. Es waren 30 Zivilbeamte der Bundespolizei und eine nicht genannte Anzahl an Landespolizisten in Zivil beim Einsatz am 30.09.2010 von Beginn an dabei

2. Bis zum 4. Oktober 2010 hatte sich im Rahmen des Einsatzes kein Polizeibeamter dienstunfähig gemeldet, d.h. es gab keine verletzten Polizisten

3. Zudem wurde ich darüber informiert, dass bei der Polizei fieberhaft in den vielen Stunden Filmmaterial nach Bildern gesucht werde, um im Rahmen einer öffentlichen Erklärung die angebliche Gewaltbereitschaft der Demonstranten zu beweisen. Da sich aber bisher praktisch nichts finden ließ, verzögere sich das immer mehr.

[...]

Am Mittwoch, dem 6. Oktober nachmittags erhielt ich eine letzte Information im Jahr 2010.

[...]

Die Information, die ich erhielt, lautete inhaltsgemäß:

Die der Öffentlichkeit präsentierte Zahl von 30 verletzten Polizisten ist falsch. Ganze 5 Polizisten haben sich krank gemeldet und dies erst Tage später und nicht aufgrund von Verletzungen vom Donnerstag. Kein einziger meldete sich dienstunfähig.

Zudem erfuhr ich [Anfang Februar diesen Jahres], dass einige Tage nach dem 30.09.2010 am Einsatz beteiligte Polizisten von Vorgesetzten aufgefordert wurden, sich krank und dienstunfähig zu melden. Konkretisiert wurde dies durch ein Fallbeispiel, wonach ein Polizeibeamter von seinem Vorgesetzten angesprochen wurde, wegen einer Rempelei im Gedränge. Der angesprochene Polizist gab zur Antwort, in seiner gepanzerten Schutzkleidung hätte er nichts wahrgenommen, weshalb er sich krank oder dienstunfähig melden sollte. Der Vorgesetzte hätte ihn daraufhin aufgefordert, sich trotzdem krankschreiben zu lassen.

[...]

2. Eine Beobachtung, die ich ganz zu Beginn machte, samt Verknüpfung mit einer Pressemitteilung der Gewerkschaft der Polizei vom Donnerstag, dem 30.09.2010, die jedoch als Ort und Datum Berlin, Dienstag den 28. September 2010 trägt:

[...]

Am 30.09.2011 kam ich, Mark Pollmann, um kurz nach 10 Uhr in den Park. [...]
Ich beobachtete gleich zu Beginn aus ca. 12-15 Meter Entfernung zwischen 10:30 – 11 Uhr folgendes: zivilgekleidete Polizeibeamte mit gelben, teils offen getragenen Westen und damit teilweise schwer als Polizeibeamte zu erkennen, umringten einen Baum. Ich sah, wie einer dieser Beamten sich aus seiner Gruppe löste und sich mit einem Ausfallschritt auf eine ca.2 Meter entfernt stehende Gruppe Schüler vorbeugte. Er schlug einen Jugendlichen, der ihm den Rücken kehrte, mehrmals mit voller Wucht mit der Faust. Ich hatte zuvor keinerlei Gewaltbereitschaft bei den Jugendlichen registriert. Sie waren daraufhin mehr verstört als empört, hielten ihren Kameraden und zogen ab. Mir als Beobachter aus dieser Entfernung war im ersten Moment nicht klar, dass es sich um Polizeibeamte handelte, ich hielt sie im ersten Moment für Baumbesetzer oder Demoordner, die bei uns auch gelbe Warnwesten tragen. Und auch ich war sehr verstört.

[...]

3. Eigene Anmerkungen und Gedanken zum 30.09.2010

[...]

Es ist mir unverständlich, wieso ein öffentlich von fast allen Seiten vollkommen zugänglicher zentraler Park für Rettungskräfte gesperrt wird. In dem sich Schwangere und Kleinkinder aufhalten. In dem teils zufällig anwesende Passanten von Wasserwerfern und Pfefferspray getroffen werden und erste Hilfe leisten. Ich frage mich: sind in der Bundesrepublik in den letzten Jahrzehnten ansonsten noch Fälle bekannt, in denen Polizeieinheiten in einem für jedermann zugänglichen öffentlichen Park nicht nur massenhaft Menschen verletzen und ihrerseits massenhaft Erste Hilfe verweigern, sondern auch sämtlichen Rettungskräften per Befehl die Leistung von Erster Hilfe gegenüber hunderten teils Schwerverletzter verweigert?

[...]

Der Polizeieinsatz am 30.09.2010 schützte Baumfällarbeiten ab 1. Oktober, die das zuständige EBA kurz zuvor verboten hatte. Das heißt, er setzte eine illegale Aktion durch. Am 2. Oktober 2010 richtete Dieter Reicherter, am 30.09.2010 seit 15:30h zufälliger Augenzeuge und von Wasserwerfern getroffener Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart a.D. seine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Fahrer des 1. Wasserwerfers an Innenminister Rech. Er hat die ersten und schlimmsten Stunden des Einsatzes nicht mitbekommen. Sein Brief endet mit den Worten:

„Gestatten Sie mir die Bemerkung, dass ich einen derartigen Polizeieinsatz gegen friedliche Bürger bislang nur durch Berichte aus China und anderen Diktaturen kannte.“

[...]

4. Anhang mit eigenen Schlussfolgerungen und Einordnung in Gesamtzusammenhang

[...]

Ich kenne Parkschützer, denen man das Auto aufgebrochen hat und Dinge entwendet. Ich kenne Parkschützer, denen wurde am Auto die Windschutzscheibe eingeschlagen, verbunden mit einer Botschaft auf dem Fahrersitz: „Nur ein toter Parkschützer ist ein guter Parkschützer“. Es werden per Post tote Ratten angeliefert, Exkremente vor Haustüren gelegt, Drohungen per Post gehen ein und ähnliches. Diese Dinge werden nur vereinzelt angezeigt, da Vertrauen in Polizei und Justiz größtenteils verloren gegangen ist – auch bei mir.

[...]

Es sind Fälle dokumentiert, wo Polizisten auf Demonstranten überfallartig zugehen, bestimmte Schmerzgriffe anwenden, die eine physiologische Reaktion des Angegriffenen hervorrufen, um ihnen anschließend eine Anzeige wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt, oft einschließlich Körperverletzung anzuhängen, wenn der Angegriffene reflexartig zusammenzuckt. Mit recht willkürlichen Anzeigen gegen Versammlungsleiter von Demonstrationen wird versucht, Menschen davon abzuhalten, eine Demonstration anzumelden und die Demonstrationen insgesamt einen kriminellen Schein anzuhaften.

[...]

Mit dieser Eidesstattlichen Versicherung möchte ich einen Beitrag leisten, [...] eine Vorlage zu bieten, die Mauer des Schweigens aus Angst zu überwinden, die sich bei Mitarbeitern in einigen Behörden aufgebaut hat.

Das, was ich in Einlassung und Schlusswort samt Versicherung an Eides statt geschrieben und vorgelesen habe, werde ich öffentlich machen, wie bereits einige Offene Briefe und E-Mails zuvor seit März 2009. Die Texte dürfen verwendet, kopiert, jedoch niemals verändert werden.

Sie legen Zeugnis ab. Sie beruhen auf einem Eid, den ich gegenüber meinem Gewissen im Jahr 2008 unter Zeugen gab: meinen Beitrag dazu zu leisten, dass das Unrecht um das bereits damals nach meiner Überzeugung kriminelle Projekt Stuttgart 21 eines Tages aufgedeckt wird.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit,
Mark Pollmann

Weil die hochproblematischen Ereignisse vom 30.09.2010 viel zu flott abgebügelt wurden und mittlerweile aus den Augen der Öffentlichkeit geraten sind, sollten die schweren Anschuldigungen, die Mark Pollmann hier erhebt, jedenfalls weiterverbreitet werden. Nach dem Klick gibt es daher den kompletten, an weiteren Höhepunkten nicht armen, Bericht hier zu lesen.
Die Parkschützer bieten eine PDF hier zum Download an, alternativ stelle ich eine Kopie zur Verfügung.

Bewerten:

Nur, um mal ein Beispiel zu geben, was ich meine, wenn ich von „diversen ziemlich anstrengenden Angelegenheiten“ schreibe: Kürzlich hatte ich Post vom Amtsgericht Schöneberg im Briefkasten.

Nun ist es ja bekanntlich völlig out, als Blogger Briefe vom Gericht zu öffnen, aber meine Neugier ob des schon recht dicken Briefs mit der Empfangsbestätigung war doch groß genug, dass ich den Inhalt hervorzog.
Das Gericht schrieb:

Oha. Ich werde verklagt. Obwohl die Anschrift nicht ganz stimmt… aber wenn das Gericht angezeigt haben will, ob ich mich verteidige, wird das ja nicht so wichtig sein.
Die beigelegte Klageschrift sah jedenfalls so aus:

Eine Räumungsklage, soso. Gegen mich, ansässig bei der allerdings auch hier falschen Anschrift. Auf Grundlage eines Mietvertrags vom September 2005, als ich nicht mal in der Stadt war. Zu einer Monatsmiete von 180€ (das wär so schön, dass ich dafür fast sogar eine Klage auf mich nehmen würde).

Angehängt war tatsächlich die Kopie eines Mietvertrags. Auf dem allerdings nirgends mein Name stand. Als Mieter waren zwei (!) andere eingetragen, aus deren Verträgen hier so eine Art mietvertragliches Frankenstein-Monster zusammenkopiert worden war.
Ebenso war das (auch ansonsten etwas abenteuerliche) „Kündigungsschreiben“ frei von meinem Namen, der Adressat war auch jemand anders.

Ich bin ein juristischer Laie.
Aber als Beweismittel für eine Räumungsklage kam mir das relativ dünn vor.

Daher bedeutete ich dem Amtsgericht meine Verteidigungsbereitschaft und schilderte meine Sicht der Dinge:

Das zog eine Woche darauf wiederum Post vom Gericht nach sich:

Trotz meiner ausdrücklichen Bitte wurde mein Geschäftszeichen nicht mit angegeben! Was für eine Missachtung!

Aber vielleicht hatte die Gegenseite inzwischen spannende neue Einsichten zu präsentieren, die mich endgültig auf die Räumung irgendwelcher Wohnräume festnageln würden?

Nee. Haben aufgegeben. Naja. Auch okay.

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Am Donnerstagabend fand in der Humboldt-Universtität die dritte von drei Berliner Veranstaltungen zum Thema Wikileaks in dieser Woche statt. Das Thema hieß „Staatsfeind WikiLeaks – Wie Julian Assange Politik und Medien herausfordert“.
Und das zeigt schon das Problem, dass die Debatte hat und sich auch durch dieses „Spiegel-Forum“ hindurchzog: In der Titelzeile steht zunächst zum Glück noch Wikileaks drin, schon als nächstes wird aber dessen Galeonsfigur Julian Assange persönlich diskutiert. Statt über Transparenz, Nachvollziehbarkeit, Heimlichkeiten und verspieltes Vertrauen von Staaten, über die immer neue Verwicklungen in menschenverachtende Praktiken ans Tageslicht kommen, wird viel zu oft über einzelne Personen gesprochen. Diese und mehr Diskursentführungstechniken führten die Autoren des Buches „Staatsfeind Wikileaks“ – die Spiegel-Redakteure Marcel Rosenbach und Holger Stark – ebenso ins Feld wie der Publizist Jakob Augstein und der Bundesinnenminister Thomas „auf meinem Ausweis steht aber nur Karl“ de Maizière, der sich an diesem Abend für einen Rekord im Nebelkerzenweitwurf qualifiziert haben könnte.

Aus Mangel an gesundem Menschenverstand seitens der Veranstalter mussten alle Besucher Laptops, Jacken und Taschen aller Art an der Garderobe abgeben; außerdem musste unbedingt jeder eine alberne „Spiegel“-Pappkarte mit sich rumtragen, die nach der Ausgabe nie wieder Verwendung fand.

Fefe kam, als die Veranstaltung schon lief, nicht mal mehr rein. Markus Beckedahl hingegen hat seinen Rechner mit reinnehmen dürfen, weil er sich als Mitglied der Lolquête-Kommission ausgewiesen hat. Das ist zwar noch schwachsinniger als das Computerverbot selbst, weil die Diskussion nichts mit irgendeiner Bundestagskommission zu tun hatte, bescherte uns aber immerhin ein ziemlich gutes Protokoll des Abends, das bei netzpolitik.org nachzulesen ist.

Weil ich selbst auf Papier und Kuli beschränkt war, kann ich keine so ausführliche Mitschrift bieten wie Markus, aber ich kann seine Aufzeichnungen teilweise ergänzen:

Mehrmals brachte Thomas de Maizière den Facebook-Gründer Mark Zuckerberg mit der Abschaffung der Privatsphäre in Verbindung. Die unterstellte Attitüde lautete etwa „Alles, was man ins Internet stellen kann, ist öffentlich“. Damit argumentierte der Bundesinnenminister als sozusagen zweiten Schritt nach der Abschaffung der Staatsgeheimnisse.
Knapp eine Dreiviertelstunde nach Beginn brachte der Thomas de Maizière den ersten Nazivergleich an, als er auf die in Markus’ Protokoll dokumentierte Amazon-Paypal-und-Co-Frage gegenfragte, ob es, wenn die NPD ein Konto aufmachen will, und die Banken sagen aus eigener unternehmerischer Entscheidung nein, einen Anspruch darauf gäbe, dass die NPD ihr Konto bekommen kann. Könne der Staat dann seinerseits vorschreiben, dass die ein Konto haben müssen? Sein Analogon schien zu sein: Der NPD würden wir ja auch kein Recht auf ein Konto einräumen, warum also Wikileaks. Markus hat das anders als ich verstanden, aber sicher sind wir uns bei diesem Debattenbeitrag beide nicht.

Darüberhinaus versuche ich mal, an den Schluss des netzpolitik.org-Protokolls anzuschließen.

Auf Starks letzte Frage, ob sich der Staat nicht auf wenige wichtige Geheimnisse konzentrieren und den Rest offenlegen sollte, stimmte de Maizière voll zu, dass werde ja auch gemacht, gab aber auch zu, dass bei den Einstufungen trotz harter Regeln vielleicht zu viel in der Praxis gemacht wurde. Aus seiner Zeit als Kanzleramtsminister erzählte er, dass bestimmte sehr vertrauliche Sachen immer geleakt worden seien. Er habe dann den weiteren Verkehr einfach ganz offen über normalen Botenverkehr geführt – davon wäre dann nie was in der Öffentlichkeit erschienen.
Womöglich wende man also die Regeln zu restriktiv an, aber das Prinzip, statt „geheim/nicht geheim“ eine abgestufte Kategorisierung mit bestimmten Veröffentlichungspflichten und Geheinispflichten zu pflegen, werde bereits umgesetzt.

Rosenbach fragte de Maizière als Vorsitzenden von so einigen interessanten Behörden, ob er anlässlich der geleakten Cables mal eine Überprüfung etwa beim BKA veranlasst hätte, ob dergleichen auch dort passieren könnte. Der Innenminister bejahte, es habe eine solche Überprüfung gegeben, aber nicht aus Anlass, sondern schon im Vorhinein der jüngsten Leaks. Fokus wären im Hinblick auf Stuxnet u.Ä. auch USB-Sticks in Laptops und dergleichen gewesen.
Um die Sicherheitslage in den Behörden, antwortete de Maizière auf Nachfrage, sei es sehr gut bestellt, sie werde aber noch besser werden.

Daraufhin wurde die Diskussion für Publikumsfragen geöffnet.

Die erste merkte an, dass zu Cablegate sehr viele Schlagzeilen in sehr kurzen Abständen produziert wurden, und fragte, ob das journalistisch sinnvoll wäre.
Die Antwort der Spiegel-Redakteure war, dass Cablegate ja kein klassischer Document Dump gewesen sei, sondern alles nach und nach veröffentlicht werde und immer noch wird. Auch das werde ja aber kritisiert.
Das Kernproblem, dass bei 250000 geleakten Dokumenten sehr interessante auch einfach untergehen, werde erkannt, aber eine bessere Lösung könne man nicht bieten.

Die zweite Publikumsfrage zielte auf die Abstufungssysteme für geheime Dokumente ab. Wenn der Aufwand, immer größere Informationsmengen zu verarbeiten, stetig sinkt, der Aufwand, Informationen vor Zugriffen zu schützen, hingegen stetig steigt, müsste man nicht weniger Geheimnisse pflegen, proaktiv mehr veröffentlichen und die Geheimhaltungsfristen (de Maizière hatte zuvor von 30 Jahren gesprochen) zurückzunehmen?
Der Verfassungsminister antwortete mit dem Beispiel eines Geburtstagsbriefs und der Absage zu einer feierlichen Veranstaltung – Nichtöffentlichkeit heißt ja nicht, dass jemand etwas zu verbergen hätte.
Dass man hingegen bei der Geheimhaltung insgesamt nicht immer so pingelig sein müsse, könne durchaus eine Lehre aus Wikileaks sein.

Die dritte Frage fragte, inwieweit man sich denn auf die Authentizität der geleakten Dokumente überhaupt verlassen könnte.
Der Innenminister unterstrich das als sehr wichtigen Punkt: Wenn immer gleich alles veröffentlicht werden würde, würde das ja sofort missbraucht.
Seitens der Spiegel-Autoren wurde geheuchelt, dass Wikileaks keinerlei Überprüfung durchführen würde: Man sei sehr froh über dieses Problem, denn es sei ja ein Argument für den Fortbestand „der großen Medien“ (die ja bekanntlich nie ungeprüfte Informationen weiterverbreiten…). Wenn Spiegel, Guardian und New York Times etwas veröffentlichen, dann müsse es ja auch was taugen.
In diesem konkreten Fall habe man (also „wir“, der Spiegel) aber die Dokumente überprüft (ganz anders als in anderen Leaks, von denen ja ohne den Spiegel keines überprüft wird…) und für authentisch erklärt.

Die vierte Frage wandte sich an de Maizière als Verantwortlichen für diverse Behörden und auch den Geheimdienst: Wie könne er kommunizieren, dass Geheimhaltung durch diese Ämter, die zweifelhaften Ruf in der Bevölkerung genießen, überhaupt wichtig sei?
Lakonisch antwortete der Personalausweisminister, dass er genau dafür ja hier anwesend sei.
Wenn man einen Hinweis auf einen Anschlag habe und darum jemanden überwache, findet er es gut und richtig, dass diese Überwachung heimlich geschieht. Nicht alles müsse geheim sein, aber einiges eben schon.

Frage fünf zielte darauf ab, ob die eigentliche Sympathie für Wikileaks nicht vielleicht darin begründet ist, dass die Politik eben intransparent ist und das Volk in der Leakplatform die Gelegenheit sieht, Transparenz herzustellen.
Als weitere Frage wollte derselbe Fragesteller von Jakob Augstein wissen, ob Demokratien das letzte wären, das angesichts der auch durch Wikileaks neu gestalteten digitalen Kultur, in die wir uns hineinbewegen, übrig blieben.
Thomas de Maizière gestand knapp zu, das Gesagt sei sicher richtig, führte aber weitere „wichtige“ Motive an: „David gegen Goliath“ (drei Leute gegen den Staat), der Reiz des Verbotenen („Der Verrat gilt viel, der Verräter nichts.“), Antiamerikanismus, Die-da-oben-Denke… all das müsse man auch verstehen. Aber es gäbe ein legitimes, schützenswertes Interesse von demokratischen Staaten, ihre Geheimnisse zu wahren.
Augstein bemerkte, dass Institutionen generell zunehmend in Verdacht stehen, egal ob Staaten, Medien, (Einwurf: de Maizière: „Kirchen“), das sei auch richtig, gerade dem Staat sollte man nicht vertrauen. Gerade Journalisten dürften dem Staat nicht vertrauen. Angesichts der „heiligen Pflicht“ von Journalisten, dem Staat zu misstrauen, war Augstein auch entsetzt bei der Cablegate-Veröffentlichung, wie die deutsche Presse reagiert habe. Süddeutsche, Zeit, Tagesspiegel, Bildzeitung… alle haben von „Geheimnisverrat“ salbadert, statt zu sehen, was eigentlich veröffentlicht wurde und was das bedeutet. Die Presse habe sich wie eine Abteilung der Bundesregierung verhalten, als ob sie Schadensbegrenzung betreiben müsste.
Dafür erntete er berechtigten Applaus durch das Publikum.
Der Internetminister bemerkte, die deutsche Politik sei da wohl gelassener gewesen als die Journalisten. Augstein stimmte da zu. Manche Journalisten seien auf die Veröffentlichung schlicht neidisch gewesen, andererseits gäbe es inzwischen ein tiefes Missverständnis, durch dass sie sich nicht mehr als auf der anderen Seite von Politik stehend, sondern als ihr Vermittler verstünden. Journalisten fühlten sich als PR-Manager, die dem Volk die Politik nahebringen müssten, weil sie sich bloß nicht vorwerfen lassen wollten, sie seien für Politikverdrossenheit mitverantwortlich. Das untergrabe die Existenzberechtigung der Presse.
Dann griff Augstein ins Klo, indem er Leakplatformen als „anarchistische Elemente“ bezeichnete (obwohl sie ja tatsächlich durch zunehmende Transparenz gerade für die Wiederherstellung, nicht für die Abschaffung von Ordnung sorgen), die Institutionen angriffen. Das sei gut, weil es die Journalisten daran erinnere, wofür sie eigentlich zuständig seien. Im Buch der Spiegel-Journalisten sei ja spannend zu lesen, Assange habe zuerst mit Bloggern zu arbeiten angefangen, dann aber gemerkt, diese bringen es nicht, man brauche also Insitutionen. Das sei richtig – nur das halte „uns“ (also die klassische Presse) am Leben.

Die siebente Frage war äußerst langatmig, schlecht formuliert, akustisch kaum zu verstehen und handelte vom Verhalten einer Kommunalverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern.
Der mit diesem Quatsch konfrontierte Verfassungsminister de Maizière schickte zunächst – auch in Reaktion auf Augsteins Ausführungen – voraus, dass er den Anspruch verstehen könne, dem Staat zu misstrauen. Er finde aber, der demokratische Staat, gerade in Deutschland, habe viel Vertrauen verdient. Den dafür aufkommenden Applaus kann man wohl nur mit der allgemeinen Verdrängung des Kurnaz-Falles, El-Masris, der Vorratsdatenspeicherung, der jüngsten Bespitzelungsfälle, diverser Spendenskandale und anderer staatlicher Auswüchse erklären.
In Antwort auf die Empörung des aktuellen Fragers pochte er darauf, sich mit so etwas nicht beschäftigen zu können, es sei vielmehr die „verdammte Pflicht und Schuldigkeit“ der Bürgerschaft, Filz und verfassungswidriges Verhalten von Kommunalbehörden aufzulösen und diesen Dampf zu machen.

Die achte, letzte und interessanteste Frage aus dem Publikum wollte wissen, wer eigentlich entscheidet, wie geheim denn welches Dokument sei.
Thomas de Maizière gab an, das mache derjenige, der am meisten mit dem jeweiligen Dokument arbeitet und sich daher am besten damit auskennt. Das Problem, dass daduch zuviel Geheimhaltung entstehe, könne man vielleicht damit bekämpfen, dass die Einstufung durch eine zweite Person stattfindet, aber das ergäbe wieder zusätzliches Personal. Es gäbe gewisse Schutzmechanismen – Richtlinien für die Einstufung, stichprobenhafte Überprüfung, ein Recht des Vorgesetzten, die Entscheidung auf sich zu nehmen. Die Einschätzung wird aber an sich von dem getroffen, der am meisten mit dem Dokument arbeitet.

Gerade letzteres ist ja ein hochinteressantes Gebiet: Warum lassen wir einfach den Bearbeiter selbst einschätzen, wie geheim seine Arbeit ist? Der Normalzustand ist dadurch ja, dass die Öffentlichkeit eines Dokuments nur einer von mehreren Zuständen ist, von denen die meisten eben intransparent sind.
Konsequent Demokratisch wäre ja die Veröffentlichung als Normalzustand, demgegenüber die Geheimhaltung durch denjenigen, der sie für wichtig hält, zunächst stichhaltig begründet werden muss – auf diese Weise wäre gewährleistet, dass Geheimhaltung mehr Mühe bedeutet und ein geheimes Dokument dieser Geheimhaltung auch eher wert wäre.

Eine an sich interessante Diskussion, die aber daran krankte, dass es keine richtigen Gegenpositionen auf dem Podium gab: Außer dem Minister saßen nur Journalisten der etablierten Medien auf der Bühne, echt frische Thesen zum Thema fehlten daher weitgehend. Jemand von Wikileaks oder wenigstens jemand vom CCC oder einer ähnlich bürgernahen Organisation hätte hier eine sehr wichtige Ergänzung geben können. Stattdessen waren sich viel zu oft alle einig (wie etwa, dass man nicht alles veröffentlichen könne und es bestimmte Geheimnisse brauche) und kamen viel zu oft unwidersprochen durch (etwa mit dem Käse, Wikileaks würde normalerwise „filterlos“ alles veröffentlichen und nie gegenchecken, Cablegate wäre da anders gewesen, aber nur, weil der Spiegel dabei war und „professionelle“ Hilfe leisten konnte). Den Ablenkungsmanövern von de Maizière, „filterloses“ Veröffentlichen könne doch Leben kosten (während in Wahrheit ziemlich wahrscheinlich Leben durch die Arbeit von Wikileaks verschont wurden), selbst vermeintlich militärische Dinge wie das Tagebuch eines Soldaten mit all seiner Verzweiflung könnten sehr persönlich sein (weil, klar: Wikileaks veröffentlicht dauernd persönliche Tagebücher) oder man könne keine klare Linie zwischen öffentlichem Interesse und Privatdaten ziehen wurde so leider so gut wie nie Widerspruch entgegengehalten.
So konnte sich ausgerechnet der Bundesinnenminister als Schützer des Privaten aufspielen, was in seiner Obszönität schon kaum noch hätte übertroffen werden können.

Bonusempörung gibts beim Acme.Blog und bei Max.

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Und der Wind dreht deine Augen,
Die Hydra trinkt den Herkules
Hoffnungsfreies Sonnenfahren
Im Zirkus Herzhaft bei Loch Ness.

Aber weiter treibt der Dschungel,
Odysseus findet seinen Weg.
Blutroh steigt der Regen längsseits,
Der Heilbutt wartet auf dem Steg.

Doch Jahrhunderte in Alge
Gehören nicht in frischen Schnee.
Wie der Strand sich lüstern aufbäumt
Bricht durch Frost auch grüner Klee.

Trotzdem können wir nicht warten,
Der Hades rückt nicht ferner mehr.
Verschiedne Wolken sind nun unser:
Iss dich heim; ich träum zum Meer.

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Verfasst im Juni 2003

Alle Eigenwerk-Posts gibt es hier.

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Zu den Mythen unserer Kultur gehört, dass der Fortschritt immer weitergeht und wir uns unaufhaltsam immer fort entwickeln.
Dieses Fortschrittsbild gerät rasch ins Wanken, wenn man sich ansieht, was für teils erhebliche Errungenschaften in der menschlichen Geschichte bereits verloren gingen.

Ich habe mich mit Pierre kürzlich ein wenig über das ganze Themenfeld „verlorene Technologie/Kultur/Wissen“ unterhalten.
Heraus kam ein ganz interessantes Gespräch über diverse untergegangene Erkenntnisse, das hiermit als Podcast vorliegt.

Obacht: Weil hier erstmals Callgraph zum Einsatz kam, von dessen Verwendung ich inzwischen nur abraten kann, ist die Tonqualität schlechter als in den ersten beiden Zivilschein-Podcasts und es gibt einige Tonsprünge, durch die zusammengenommen ein paar Minuten des Eineinviertelstundengesprächs fehlen, teilweise leider mitten in Sätzen.

Unschlüssigen seien als Entscheidungshilfe, ob man sich eine 70-Megabyte-mp3 voller Gefasel runterladen sollte, zwei kurze Anmacher nahegelegt, die ich schon über Twitter verbreitet hatte: Das Outtake „Farcry (Die Amerikaner müssen uns hassen)“ aus dem unbearbeiteten Vorgespräch steht schon seit mitte Januar online, der Teaser „Pfauenfedern (Da werden wir bestimmt verklagt dafür)“ ist ein Auszug aus dem Endprodukt und am Vorabend dieses Artikels entstanden.

Ergänzend zum Podcast eine Liste mit Links zu den angesprochenen Themen:

• Pierres Twitteraccount, seine Suppe, sein Blog und sein anderes Blog
• Der Mechanismus von Antikythera
• TV Tropes über das Motiv „No Plans, no prototype, no backup“ mit ausführlicher „In real life“-Sektion
• Die Pseudowissenschaft Präastronautik diskutiert den Mechanismus von Antikythera auch, ebenso wie auch die Badgad-Batterie
• Konrados Zusos waren weniger Erfolg und Ruhm beschieden als später seinem deutschen Nachfahren
• Die Bagdad-Batterie
• Ein Presseartikel über antike Dampfmaschinen, eine englischsprachige Beschreibung eines Tempeltürenmechanismus’ und die Aeolipile
• Griechisches Feuer
• Hohlspiegel als antike Waffe
• SpOn-Artikel über den Einsatz von Militärdrohnen in Afghanistan



• Stonehenge
• Die Nazca-Linien in der englischen und der deutschen Wikipedia
• Die Reichsflugscheiben und ihr US-Pendant (englischer Wikipedialink)
• Die doch sehr lückenhafte Geschichte des Betons
• Altrömisches Speiseeis
• Wohlwollende Erörterung der Indizierung eines Proana-Blogs auf Spreeblick mitsamt hochinteressanter Kommentardiskussion
• Die Analytical Engine, die William Gibson zu dem Buch
  „The Difference Engine“ inspirierte
• Steam Engine Time
• Turing-Vollständigkeit hat mit dem Turingtest nichts zu tun
• Der Garten von Versailles hatte doch Pumpen, ebenso wie der Park Sanssouci





• Die Bibliothek von Alexandria
• Wiping ist der Grund für das Verschwinden vieler der verlorenen Doctor-Who-Episoden
• „London after Midnight“ und die Restaurationen von „Metropolis“
• Filmpiraterie anno 1919
• Die Unsichtbare Hand
• Friedrich Wilhelm Murnaus „Nosferatu“ von 1922
• Abandonware und wie für sie mit dem Erhalt von Kulturgut argumentiert wird, dazu Telepolis über Abandonware, mit Murnaus „Nosferatu“ als Beispiel
• Mit der Erhaltung verfallender Videospiele und ihrer Hardware befasst sich unter Anderem das Computerspielemusem
• „Bubble Bobble“ und eine kurze Zusammenfassung der Geschichte um dessen verlorenen Quellcode
• „Zombie Nation“, das Spiel, in dem man als fliegender Kopf Hochhäuser zerschießt
• GeoCities, das beliebte Webhosting-Programm aus den Neunzigern, das 2009 mitsamt allen gehosteten Websites eingestellt wurde und das von mir „Blablablacities“ genannte Projekt OoCities, das GeoCities-Websites präserviert (was dann zum Beispiel so aussieht)
• Der Umsonstladen in der Dresdner Neustadt
• Link Rot
• Twimemachine archiviert die letzten 3200 Tweets jedes Twitterers

Für entfernteres Lesen empfehlen sich die beiden Cracked.com-Artikel über sechs wichtige Dinge, die die Menschheit ganz einfach vergessen hat und sieben wahnsinnig fortschrittliche Waffen, die die Geschichte irgendwie vergessen hat.
Aus ersterem Artikel könnte dem geneigten Zivilscheinleser die Große Hecke von Indien bekannt vorkommen.

Ergänzungen, Korrekturen, Anmerkungen und Diskussionsbeiträge sind wie immer ausdrücklich erwünscht und können gern in die Kommentare.