Verfasst von: Manuel | 28.05.2009

Zivilschein-Interview (1): Markus Beckedahl

Den gestrigen Abend habe ich u.A. mit Arnd Heitmeier von der Netztubine, Franziska Heine, Mogis-Christian, Scusi, Andy Müller-Maguhn und dem Wetterfrosch im CCC Berlin verbracht.

In diesem Rahmen entstand ein Kurzinterview mit Markus Beckedahl von netzpolitik.org, der auch sehr dabei war, in den Kellerräumen des CCC Berlin.
Eigentlich sollte das ein Langinterview werden, aber als es gerade ein Mittelinterview war, hab ich gemerkt, dass mein Interviewgerät nach dem langen Tag auch lieber Feierabend gemacht hat.
Aufgenommen hat es nur die ersten zwei Fragen.


Zivilschein: Heute hatte der Wirtschaftsausschuss eine Sitzung zum Thema Netzsperren, du hast die inzwischen gesehen, nehm ich an, das wurde ja auch gestreamt. Was ist denn insgesamt dein Eindruck aus dieser Sitzung? Hat das in deinen Augen was gebracht?

Markus Beckedahl: Es hat etwas gebracht einerseits an Verzögerung im Rahmen dieses Gesetzesprozesses – sie wollten das eigentlich schon längst durchhaben, aber diese Ausschusssitzung hat da erstmal noch so einen Zwischenstopp eingeführt und man konnte nochmal Experten anhören.
Jetzt muss man sich natürlich dieses Procedere anschauen, wie werden Schverständige eingeladen von den Fraktionen… es waren ein Haufen Juristen da, die eigentlich alle in die Richtung dachten: Wie kann man sowas rechtsstaatlich machen?
Da saß leider keiner mit einer Fundamentalopposition, wie wir sie teilweise artikulieren – dass das generell der falsche Weg ist. Aber was so angekommen ist, ist, dass die überwiegende Anzahl an Sachverständigen der Meinung sind: Das, was da grad auf dem Tisch liegt, geht gar nicht. Dass das überhauptnicht rechtsstaatlich konform ist, dass es nicht akzeptabel ist, ein Gesetz wie es auf dem Tisch liegt, jetzt zu beschließen.
Und das war eigentlich ganz gut als Feedback. Aber wie gesagt: Mir hat noch eine Fundamentalopposition im Rahmen der Sachverständigen gefehlt, jemand mit richtiger Technikkompetenz.

Z!: Fandest du, dass da was fundamental Neues kam? Oder: Hast du da was gehört, wo du den Eindruck hast, jetzt ist die Diskussion tatsächlich weitergekommen, oder die Politik?

MB: Anhörungen im Rahmen eines Gesetzesprozesses bringen selten richtig neue Erkenntnisse. Also insofern hab ich jetzt nichts richtig Neues gehört. Es war aber schon ganz gut, dass man nochmal einen Punkt hatte, um das von verschiedensten Seiten zu beleuchten. Auch wenn die Äußerungen alle irgendwie eher rechtspolitisch waren.

Ich danke Markus herzlich für das spontane und erhellende Gespräch.

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Responses

  1. Schade, mehr akkus einpacken…. *G*

    Jeder der Lust hat kann sich die Anhörung als audiostream vom bundestag.de reinpfeifen….

    Ich habs übrigens mitgehört und fand es auch „sehr juristisch“…..

    Es ging nicht mehr um’s „ist das Gesetz überhaupt ok“ – sonder nur darum : Wie kann es rechtlich ohne Probleme umgesetzt werden.

  2. […] Wochen ja auch eine Menge zum Thema Netzsperren gebloggt und mich auch darüberhinaus mehr mit dem Themenkomplex beschäftigt, als mir lieb gewesen wäre. Das könnte ein bisschen so aussehen, als hätte ich mich […]


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