Verfasst von: Manuel | 10.06.2010

Warum Politiker viel verdienen müssen

In den Reaktionen zu Kristina Schröders Elterngeldstreichungstweets waren einige vertreten, die Frau Schröder mehr oder weniger explizit zu einer Kürzung ihres Einkommens auffordern.
Gesittetere Beispiele kann man bei Jörg Marx sehen, die meisten gingen aber deutlich weiter.

Bei Rentendebatten sind ähnlich immer Forderungen zu hören, den Rentensatz direkt an die Diäten zu koppeln.

Dabei ist jeder Verweis auf die Bezüge der Politiker in solchen Zusammenhängen unangebracht und, wie ich finde, auch gefährlich.

Ich bin fest davon überzeugt, dass jeder Abgeordnete mehr verdienen muss als jeder Handwerker, dass er im Monat ein Vielfaches dessen bekommen muss, was Renter und Arbeitslose gezahlt bekommen.

Renter, Arbeitslose und Handwerker sind wichtige Menschen und jedem von ihnen steht das Geld zu, das er braucht, um ein anständiges Leben führen zu können. Politiker aber machen die Gesetze. Sie bestimmen über die Regeln, nach denen wir alle leben sollen. Sie entscheiden darüber, was erlaubt und was verboten ist.
Deshalb ist es besonders wichtig, dass Politiker dafür den Kopf freihaben und ihn sich nicht darüber zerbrechen müssen, wie sie ihre Kinder durch die Schule bringen oder die Raten für ihr Haus abzahlen können.

Manche sagen, dass jeder Mensch seinen Preis hat und wir alle letztlich käuflich sind. Ich glaube nicht, dass das stimmt, aber ich glaube, dass die meisten Menschen für eine genügend große Summe eine Menge verraten würden.
Diejenigen, die die wichtigsten Entscheidungen für das Land treffen, muss man deshalb so ausstatten, dass es ihnen möglichst einfach fällt, im Angesicht eines schwarzen Aktenkoffers „Nein“ zu sagen.

Wer viel verdient, lebt natürlich das Leben eines Vielverdieners und läuft entsprechend Gefahr, sich mental von der Lebenswelt mittlerer und unterer Schichten abzukoppeln. Leider lässt sich jemand, der sich hauptsächlich in den oberen Schichten bewegt, leicht zum Befürworten des Sozialabbaus bewegen. Noch leichter lässt sich dazu aber jemand bewegen, der bestechlich ist.

Bestechlichkeit ist nichts, was man völlig beseitigen könnte, und solange man in einem demokratisch organisierten Kapitalismus lebt, wird man in Kauf nehmen müssen, dass es auch einen gewisen Grad an Korruption gibt.
Man kann es den Verantwortlichen aber unterschiedlich leicht machen, bestechlich zu sein. Ein Mittel, das zu tun, ist die Bezahlung, die man ihnen zugesteht.

In Wirtschaftsposten kann man weitaus schneller reich werden als in der Politik, und das ist weder gut für die Politiker, noch für das Volk, das sie vertreten.

Merke: Wenn wir unsere Regierung nicht gut bezahlen, tun es andere.


Responses

  1. Zitat:In Wirtschaftsposten kann man weitaus schneller reich werden als in der Politik, und das ist weder gut für die Politiker, noch für das Volk, das sie vertreten.
    Sollte es tatsächlich Politiker geben, die in die Politik gehen um reich zu werden? Ich kenn da nur einen: lt Herrn Schlötterer der Oberganove Strauß. Und dessen Ruf ist halt jetzt dahin. Und die anderen? Wenn sich einer lange genug per Ellenbogen und Betrug gegen seine Parteifeinde durchgesetzt hat, dann kann er vielleicht drauf hoffen in die Wirtschaft gerufen zu werden um dort seinen ehemaligen Parteifeinden, statt Bestechungsgelder, nun Beraterverträge andienen zu können.

  2. Die Auffassung man könne Unbestechlichkeit kaufen mutet reichlich paradox an.

    Zumal der Nachweis der Bestechlichkeit von Politikern nach deutschen Gesetzen ohnehin kaum zu führen ist.

    Derhtüreffekte und die Bezahlung erst lange nach erbrachter Leistung sind nicht starfbar.

  3. Das ist im Ansatz korrekt… entspricht jedoch überhaupt nicht der Realität!

    Natürlich sollen Politiker entsprechend ihrer Verantwortung und korruptionssicher bezahlt werden.

    Doch wie sieht es tatsächlich aus?

    MdBs erhalten hohe Gehälter (inkl. der umfangreichen steuerfreien Zulagen), und sie halten trotzdem der Wirtschaft regelmäßig die Rosette hin!

    Verantwortung? Der ist meist mit einem Rücktritt Genüge getan, während im Zivilleben für gleiche oder sogar weniger schwere Verfehlungen hohe Strafen verhängt werden.

    Und mit welchem Recht werden den MdBs schon nach relativ kurzer Lebensamtszeit derart hohe Pensionen zugesprochen?

    Ja, die Bezahlung muss angemessen sein.
    Ja, Politiker müssen für die Zeit ihres Amtes den Kopf frei haben.
    Ja, sie sollten auch abgesichert sein gegen Korruption.

    Das geht aber auch anders:

    – Aufhebung der Immunität bei schweren Verfehlungen (inkl. Verschwendung von Steuergeldern und Korruption)
    – Einzahlung in die Pensionskasse während der Amtszeit
    – Übergangsgeld (Fixum) für 6 Monate nach Ausscheiden aus dem Amt, um sich wieder in den alten Job einfinden zu können.
    – 3 Jahre Sperrfrist für die Aufnahme einer Tätigkeit in der Wirtschaft, wenn diese in den Zuvor verantworteten politischen Bereich fällt.

    Und da gibt es sicherlich noch eine Menge Tafelsilber mehr, was man der derzeit wurschtelnden Politikkaste ohne Existenzbedrohung absprechen könnte.

    Übrigens: Derzeit läuft eine Petition (Nr. 10270) zur Verschärfung des § 108e StGB (Abgeordnetenbestechung). Der Petitionsausschuss hat diese Petiton zwar zugelassen, doch sich gleichzeitig geweigert, sie online zu stellen, was Bekanntmachung und Mitzeichnung erheblich erschwert…

    Der Idealzustand sieht meiner Meinung nach anders aus. Wesentlich.

  4. Manuels Auffassung kann ich nicht nachvollziehen. Doch wer von einem „demokratisch organisierten Kapitalismus“ redet, der muß wohl zu solch einer Auffassung gelangen. – Wobei mir „organisiert“ noch besser gefällt als „demokratisch“ ;-)

  5. Ui, das sieht nach einer kontroversen Diskussion aus. Danke für die sachlichen, kritischen Kommentare!

    @Bernd Henneberg

    Sollte es tatsächlich Politiker geben, die in die Politik gehen um reich zu werden? Ich kenn da nur einen: lt Herrn Schlötterer der Oberganove Strauß. Und dessen Ruf ist halt jetzt dahin. Und die anderen? Wenn sich einer lange genug per Ellenbogen und Betrug gegen seine Parteifeinde durchgesetzt hat, dann kann er vielleicht drauf hoffen in die Wirtschaft gerufen zu werden um dort seinen ehemaligen Parteifeinden, statt Bestechungsgelder, nun Beraterverträge andienen zu können.

    Exakt. Gaskonzerne, Autohersteller, Verkehrsbetriebsvorstände, you name it. In der Politik selbst reich zu werden ist keine gute Strategie, aber Politik ist ein prima Spungbrett für hochdotierte Wirtschaftsposten.
    Also wie muss sich ein Politiker wohl verhalten, um einen solchen Posten zu bekommen? Und: Würde er sich anders verhalten, wenn dieses Sprungbrett-Vorgehen nicht funktionieren würde?

    @Harry Tuttle

    Die Auffassung man könne Unbestechlichkeit kaufen mutet reichlich paradox an.

    Das ist an sich eine gute Beobachtung, chapeau.

    Aber ich würde sagen: Die meisten Menschen sind nicht entweder käuflich oder nicht käuflich. Sie werden in bestimmten Situationen mehr Schwierigkeiten haben, ein Angebot abzulehnen, als in anderen.
    Die schwierigeren Situationen dürften eher da auftreten, wo Politiker nicht reichlich bezahlt werden.

    @Miasma
    Wenn ich dich richtig verstehe, sind wir einer Meinung.
    Klar ist „ganz viel Geld“ alleine keine Lösung des Problems „Korruption“. Ich habe das im Artikel nicht dazugeschrieben, aber du hast völlig recht damit, dass Korruption scharf verfolgt und hart bestraft gehört.
    Der Hinweis auf die §108e-Petition ist da in der Tat ein gutes Beispiel.

    Ich wende mich ja aber vor Allem gegen das Sentiment „Die da oben verdienen viel zuviel!“

  6. Noch ein Gedanke, zu dem mich eure Reaktionen interessieren würden: Ich nehme an, ihr seid mit den derzeit herrschenden Politikern unzufrieden. Ihr bezahlt sie aber mit euren Steuergeldern.
    Wenn sie statt der derzeitigen eine Politik machen würden, die euch besser zufriedenstellt, wärt ihr dafür bereit, sie besser zu bezahlen?

    Wieviel sind euch gut arbeitende Staatsgewalten wert? Mehr als ihr jetziger Preis? Genausoviel? Weniger?

  7. @Manuel:
    Ja, prinzipiell sind wir einer Meinung!

    Um den Vergleich zur Wirtschaft zu ziehen (bei der es leider auch schwer im Argen liegt):

    Der Chef verdient mehr als der HaFaPa in der Produktion. Dafür trägt er jedoch auch eine Menge mehr Verantwortung und haftet mit seinem Vermögen und seinem pol. Führungszeugnis (unter anderem auch, wenn bspw. sein Lagerist beim Verladen eines LKWs Mist baut!). Leider trift das mit dem Ausdünnen der Familienbetriebe, in denen womöglich noch der Seniorchef mit seinem Vater den Grundstein gelegt hat, immer weniger zu. Meist sitzen eingekaufte, bestbezahlte und „vernetzte“ Manager an der Spitze, die, wenn auf Grund ihrer Entscheidungen der Betrieb/Konzern pleite geht, einfach ihren Hut nehmen, eventuell ein Du-Du-Du zu hören bekommen und sich danach in die nächste Chefetage verpissen.

    Wenn Politiker z. B. Entscheidungen treffen, die Milliarden an Steuergeldern verschleudern (womöglich noch wegen eines „Deals“ mit der Wirtschaft), dann gehören diese Menschen verflixt nochmal vor den Kadi gezerrt! Was passiert stattdessen? Unschuldsbeteuerungen, evtl. ein Untersuchungsausschuss, wenn die Beweislast zu hoch wird, Rücktritt. Wenn überhaupt. Und das war’s. Das ist nicht akzeptabel und schon mal gar nicht Arbeitnehmern zu vermitteln, die wegen einbehaltener Pfandbons für 1,30 Euro ihren Job verlieren.

    Und um auf Deine Anschlussfrage einzugehen:

    Nein, kein höheres Gehalt für Politiker! Ca. 11.000 Euro im Monat (Diät + Kostenpauschale) sollten ausreichend sein.

    Beinahe alle Gesetze sind darauf ausgelegt, den Missbrauch durch hohe Strafen auszuschließen. Doch wenn es die Politiker betrifft, soll man dem Missbrauch durch Überfluss begegnen?

    Darüber hinaus plädiere ich dafür, Georg Schramm als Bundespräsidenten zu wählen! ;-)

  8. Nochmals zum Gehalt der Politiker: Verdienen tun diese Leute gar nichts, sie bekommen Geld für eine Tätigkeit die sich weitgehend einer Kontrolle entzieht. Unter ver“dienen“ steckt Dienst drin. Dienen heißt doch die Verantwortung, die einem von jemandem übergeben worden ist, voll und ganz zu erfüllen. Wer hat den Politikern denn die Verantwortung übergeben? Der Wähler! Und jetzt die entscheidende Frage: Erfüllen sie diese Verantwortung? Ich für meinen Teil würde sagen: nur die wenigsten.

  9. 11000€ im Monat? 0€ im Monat? Für Regierungsverantwortliche?
    Da kommt man ja mit einer Möbelspedition besser weg.
    Und ihr beschwert euch, dass den Job nur Dödel machen?

  10. Das ist jetzt nicht Dein Ernst?!?

    Du machst gute Politik davon abhängig, wieviel Geld man verdient?

    Wähl weiter FDP!

  11. @Miasma
    Mein Ernst ist: Wenn jemand für mehrere Berufe qualifiziert ist, wird er seine Entscheidung, welchen er ausübt, davon abhängig machen, wie aufreibend sie sind, was er dafür tun muss, aber auch, was er dafür bekommt.
    Ich vermute, dass Supermarktkassen deshalb so oft von Greisgramen besetzt sind, weil jeder, der sie besser operieren könnte, einen besser bezahlten Beruf ausübt.
    Politische Ämter funktionieren bestimmt nicht vollkommen anders.

    (Achja: Erinnerst du dich, wie ich mich vorhin für die sachlichen Kommentare bedankt habe? Das war „sachlich“ im Sinne von „nicht persönlich“.)

  12. Manuel,

    dann soll doch bitte schön derjenige, der sich in einer Möbelspedition besser aufgehoben fühlt, auch in einer Möbelspedition arbeiten.

    Wenn Geld für ihn Auslöser und Motivation sind, dann kann er vielleicht dort kleines Stückchen bessere Welt für sich und seine Angestellten schaffen. Doch wenn er scheitert, dann bleibt der Schaden überschaubar.

    Auch für die Kassiererin mag das Geld ausschlaggebend sein. Wenn sie griesgrämig ist, dann wird es wohl daran liegen, dass dieser Scheißjob, den sonst keiner machen will, mies bezahlt wird. Doch sie ist erpressbar und muss sich „prostituieren“, weil sie ansonsten auf der Straße sitzt.

    So einen „Scheißjob“ haben Politiker nicht! Ich kann von einem Regierungsverantwortlichen erwarten, dass das kein Job, sondern eine Berufung ist, die er machen will, weil es ihm Spaß macht, weil er darin Erfüllung findet und weil er der Gesellschaft, in der er lebt, Gutes tun möchte. Wenn ich diesem Menschen erst Geld in den Arsch blasen muss, damit er seine Verantwortung erkennt, dann ist er eindeutig an der verkehrten Stelle!

    Mindestens die amtierenden Minister haben meines Erachtens einen Meineid geleistet. Sie widmen weder ihre Kraft dem Volk, noch mehren sie den Nutzen, wehren Schaden ab (etc. pp.), geschweige denn, dass sie Gerechtigkeit gegen jedermann üben (siehe aktuelles Sparpaket). Solche Leute bekommt man, wenn man sie mit Geld lockt…

    Es gibt Menschen, die auch ohne monetären Anreiz große Dinge bewegen und deren Motivation in der Zufriedenheit und Anerkennung guter Arbeit liegt. Niemand erwartet dabei von ihnen, dass sie das für Luft und liebe Worte machen.

    Und entschuldige bitte meinen Ausfall. Da waren die Finger zu schnell auf dem „Absenden“-Knopf. Doch Deine Schlussfolgerung empfand ich einfach als daneben.

  13. @Miasma

    dann soll doch bitte schön derjenige, der sich in einer Möbelspedition besser aufgehoben fühlt, auch in einer Möbelspedition arbeiten.

    Würden sie wohl. Das heißt: Für nach deiner Vorstellung bezahlte Regierungsämter blieben noch Leute übrig, die nicht mal eine Möbelspedition leiten können.

    Mindestens die amtierenden Minister haben meines Erachtens einen Meineid geleistet. Sie widmen weder ihre Kraft dem Volk, noch mehren sie den Nutzen, wehren Schaden ab (etc. pp.), geschweige denn, dass sie Gerechtigkeit gegen jedermann üben (siehe aktuelles Sparpaket). Solche Leute bekommt man, wenn man sie mit Geld lockt…

    Ich würde sagen: Solche Leute bekommt man, wenn die Wirtschaft sie mit Geld lockt, das sie nicht für ihre eigentliche Arbeit bekommen.

    Es gibt Menschen, die auch ohne monetären Anreiz große Dinge bewegen und deren Motivation in der Zufriedenheit und Anerkennung guter Arbeit liegt. Niemand erwartet dabei von ihnen, dass sie das für Luft und liebe Worte machen.

    Ich bin sicher, das ist richtig.
    Je kapitalistischer ein System ist, desto weniger wird es sich aber gut regieren lassen ohne den Anreiz größerer Vergütungen.
    Die Bundesrepublik wird nun seit einiger Zeit aber nicht weniger, sondern eher mehr kapitalistisch.

    Man kann das gut finden oder schlecht. Aber ausgerechnet von Politikern Genügsamkeit zu fordern ist angesichts dessen keine sehr verantwortungsfördernde Idee.

    Und entschuldige bitte meinen Ausfall.

    Na klar, akzeptiert. Bei so einem Thema wird man schnell hitzig.

  14. Ich habe echt keine Zeit, die ganzen Kommentare zu lesen. Hier geht’s ja echt ab. Nur eins: von mir aus dürfen Politiker das 10-fache eines Handwerkers verdienen. Unter einer Bedingung: KEINE NEBENEINKÜNFTE.

    Das Argument „die müssen den Kopf frei haben“ zerbröselt nämlich, sobald ein Politiker neben seinem fetten Abgeordnetengehalt noch 5-10 Aufsichtsratsposten inne hat, bei denen er nochmal zigtausend im Jahr verdient.

    Unsereins bekommt nämlich in jeden Arbeitsvertrag fett reingeschrieben, dass Nebentätigkeiten nicht drin sind (was bei einem echten 8-9 Stundentag eh nicht geht; man fragt sich, wie unsere Politiker ihrem eigentlichen Job nachgehen können, wenn sie noch so viel „nebenher“ tun).

    Meine 2 Pfennig.

  15. […] Die Bezüge für Politiker sollten erhöht werden. Korruption muss dafür stärker bekämpft und bestraft werden. Dazu sollen alle Einkünfte, die ein Politiker erhält, vollkommen offengelegt werden. […]

  16. Was soll das ganze die Politiker rechnen ihre Diäten schon lange von Euro
    in Demark um und können noch dazu verdienen was sie wollen.
    Nur der Eurentner,Rentner,Arbeiter,Arbeitslose oder Angestellte darf das nicht. Außerdem müßten schon lange alle in die Sozialkassen einzahlen
    damit auch die Renten ordentlich erhöt werden können auch reicht eine
    Krankenkasse für alle. Was soll das mit der Rentenbeitragssenkung ?
    Wahrscheinlich um dan die Rentenbeitragssatz Erhöhung zu machen.


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